30672231 Logo (DPMA, 28.11.2006)
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Die Deutsche Marke 30672231 wurde als 3-D-Marke am 28.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Kapseln verschließen #Andere Flaschen oder Fläschchen
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 306722313 |
| Registernummer | 30672231 |
| Anmeldedatum | 28. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
49201 Dissen
DE
Markenvertreter
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri (Chili), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); zubereitete Kichererbsen, Hülsenfrüchte und Linsen; Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl oder Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte; Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, Sojabohnen, Früchten, Nüssen, Samen oder Gemüse; Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse, Tofu; zubereitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Falafel, Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojapasten und Sojagulasch; Milch, Milchprodukte, Eier; Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten oder verarbeiteten Samen; Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Sojabohnen, Früchten, verarbeiteten Nüssen, verarbeiteten Samen oder Gemüse bestehend; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Reispapier, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung, Leinsamen und verarbeitete Kleie für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); Sesamkörner für die menschliche Ernährung; Brotaufstriche, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Backpulver, Schokolade; Zuckerwaren; Mehle, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Couscous, Bulgur; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzkräuter, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpasten, Würzsalze; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Panaden; Saucenbinder; Trockenmischungen für Saucen, Salsas; Ketchup; Kapern; Konservierungssalz für Lebensmittel; Essig; Salz; Senf; Croûtons; Fertigbackmischungen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren; Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke
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Biere, alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeinfreien Getränken und Sojagetränken; Gemüsesäfte (Getränk), Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Obstsäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2019 | 201900157059 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2016 | 201520341159 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Mai 2014 | 201400174632 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2012 | 201200156434 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2012 | 201100277116 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. August 2011 | 200609026844 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306722313