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Die Deutsche Marke DeSaR wurde als Wortmarke am 27.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306721708 |
| Registernummer | 30672170 |
| Anmeldedatum | 27. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
92334 Berching
DE
Markenvertreter
85055 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Schlammfilter, Pressfilter, Sandfilter, vorgenannte Waren als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen, Siebmaschinen, Schlammsammler (Maschinen), Separatoren (Maschinen), Siebanlagen, Siebe als Maschinen oder Maschinenteile, Siebmaschinen, Maschinen zum Entfernen von Abfällen, Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten, Zentrifugen (Maschinen), Maschinen zum Antrieb von Bauteilen von Wasserreinigungsanlagen, Maschinen zum Behandeln von Abfällen (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zum Entwässern von Abfällen, Maschinen zum Zerkleinern von Abfällen, Abscheider (Maschinen), Abscheider für Feststoffe aus Flüssigkeiten (Maschinen), Rechenanlagen (Maschinen), Abscheider (Maschinen) für Sand, Maschinen für Abtrennen von Feststoffen aus Schlämmen, Maschinen zur Entwässerung von Feststoff, Maschinen zur Entwässerung von Schlamm, Maschinen zum Eindicken von Schlamm, Flotationsmaschinen, Abscheider (Maschinen) für Fette, Abscheider (Maschinen) für Öle, Tuchfilter als Maschinenteil, maschinelle Apparate und Maschinen zur Aufbereitung von Urin (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinelle Apparate und Maschinen zur Biogaserzeugung aus Abfällen und/oder Abwässern; maschinelle Apparate und Maschinen zur anaeroben Aufbereitung von Abfällen und/oder Abwasser; Maschinen zur Behandlung von Regenwasser (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zur Siebung von Regenwasser; Maschinen zur Dosierung von Chemikalien, Maschinen zur Dosierung von Flockungsmittel/Flockungshilfsmittel
9
Kontrollapparate für den Betrieb von Kläranlagen; elektrische Schaltanlagen und Steuereinrichtungen für Abwasserreinigungsanlagen
11
Abwasserkläranlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Trockenapparate, Trockengeräte, Wasserleitungsgeräte, sanitäre Apparate und Anlagen, Wasserfilteranlagen, nämlich Mikrofiltrationsanlagen, Membranfilteranlagen und Ultrafiltrationsanlagen; Umkehrosmoseanlagen; Festbettreaktoren zur biologischen Abwasserbehandlung, Anlagen zur biologischen Abwasserbehandlung, Anlagen und Maschinen zur Trinkwasseraufbereitung, Ausrüstungsteile für Trinkwasserspeicherbehälter (soweit in Klasse 11 enthalten), Absetzbecken, Maschinen für die Abwasserreinigung, Maschinen zum Trocknen von Schlämmen, Maschinen zum Trocknen von Abfällen, Maschinen zum Belüften von Flüssigkeiten, Maschinen zur Reinigung von Regenwasser
40
Entsorgung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung, Weiterverarbeitung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung, Aufarbeitung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700239900 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. August 2007 | 200701079226 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2007 | 200609026255 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306721708