MinPro Logo (DPMA, 24.11.2006)
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Die Deutsche Marke MinPro wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306717638 |
| Registernummer | 30671763 |
| Anmeldedatum | 24. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. April 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Mai 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
48249 Dülmen
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen zum Verschleißschutz beim Transport und der Verarbeitung von organischen und anorganischen Schüttgütern und Mineralien aller Art vor abrasivem und prallendem Verschleiß, im Wesentlichen bestehend aus Panzerungen, Panzerplatten und Plattenbelägen aus Metall, Vorrichtungen zum Schutz von Splittern bei der Verarbeitung von Gestein, Mineralien und organischen und anorganischen Schüttgütern aller Art, im Wesentlichen bestehend aus Ketten, Netzen aus Metall, Drahtgewebe aus Metall und Drahtseilen; Vorrichtungen zum Verbinden von Ketten im Wesentlichen bestehend aus Kettenverbindungsstücken und Balken aus Metall; Silos aus Metall
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Maschinen und deren Teile für die Zerkleinerung, mechanischen Aufbereitung (ausgenommen thermischer Behandlung) und/oder Förderung von Erzen, Metallen, Schlacken, Kohlen, Gesteinen, Erden, Keramik, Glas, Mineralien, von Grundstoffen für Düngemittel, Futtermittel, Lebensmittel, von Holz, Kunststoffen, Gummi oder von Kunststoff enthaltenden Produkten, von organischen und anorganischen Schüttgütern aller Art, häuslichen und industriellen festen und flüssigen Abfällen; Zubehör für vorgenannte Maschinen, nämlich Antriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; maschinelle Hebezeuge; Anlagen für vorgenannte Arbeitsabläufe im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerungsmaschinen, maschinellen Schubwagenspeisern und anderen Aufgabe- und Dosiermaschinen, maschinellen Förderbändern, maschinellen Plattenbändern, maschinellen Kratzförderern, maschinellen Klassiergeräten und Sortiergeräten, Magnetabscheidern sowie Teile vorgenannter Anlagen, nämlich Schurren (Bestückungs- oder Befüllungsrinnen); maschinelle Geräte zur Materialein- und -ausschleusung, maschinelle Mischer; Zyklone (Maschinen zum Abscheiden mittels Fliehkraft) und Gaswäscher als Teile oder zur Verwendung in Entstaubungseinrichtungen; Kompostierungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Rotteplatten (Maschinenteile), maschinellen Förderern, maschinellen Geräten zum Absetzen und Umsetzen von Kompostmaterialien, maschinellen Sortier- und Klassierapparaten und Verpackungsmaschinen
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Mess- und Regelapparate, im Wesentlichen bestehend aus Strommesser und -regler, Leistungsmesser und -regler, Drehzahlmesser und -regler, Druckmessgerät und Druckregler sowie physikalischen Apparaten und Instrumenten, elektronische Stellglieder zu vorgenannten Mess- und Regelapparaten und aus elektronischen Stellgliedern gebildete Regelkreise
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Entstaubungseinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Filtern (Teile von gewerblichen Anlagen), Ventilatoren (Klimatisierung) und maschinell betriebenen Absaughauben für Zwecke der Klimatisierung und Luftreinigung als Teile oder für Zwecke der Klimatisierung und Luftreinigung als Teile oder zur Verwendung in Entstaubungseinrichtungen; Kompostfilter als Teile von Kompostieranlagen
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Anhänger und Sattelauflieger sowie Fahrwerke, auch mit Raupenketten, zur Standortänderung vorgenannter Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2022 | 202200113155 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Januar 2017 | 201520335472 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Februar 2015 | 201500063762 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2013 | 201300221945 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Oktober 2007 | 200608926213 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 17. Oktober 2007 | 200701117751 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Oktober 2007 | 200608926213 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. April 2007 | 200608926213 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306717638