30670852 Logo (DPMA, 20.11.2006)
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Die Deutsche Marke 30670852 wurde als Bildmarke am 20.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306708523 |
| Registernummer | 30670852 |
| Anmeldedatum | 20. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
32657 Lemgo
DE
48147 Münster
DE
32756 Detmold
DE
49565 Bramsche
DE
Waren und Dienstleistungen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; insbesondere Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- und Ausstrahlungsmediums, d.h. Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk herunter geladen werden kann
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung
39
Veranstaltung von Reisen; Verpackung und Lagerung von Waren
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700238429 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2008 | 200701212629 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 17. Dezember 2007 | 200701212629 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. Dezember 2007 | 200701393637 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. August 2007 | 200608525996 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 15. August 2007 | 200608525996 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Juli 2007 | 200608525996 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306708523