30670303 Logo (DPMA, 16.11.2006)
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Die Deutsche Marke 30670303 wurde als Bildmarke am 16.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306703033 |
| Registernummer | 30670303 |
| Anmeldedatum | 16. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Anteuil
FR
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Kabel- und Schlauchführungs- und -schutzsysteme, nämlich Kabel- und Schlauchdurchführungen, Schutzschläuche für Kabel, Fluid- und Lichtwellenleiter; Schlauchverbinder, insbesondere Schlauchverschraubungen und Steckverbinder; Schlauch- und Rohrverteiler; Schlauchschellen; Schutzkappen; Rohrverbinder, insbesondere Rohrverschraubungen und Steckverbinder; vorgenannte Waren aus Metall
7
elektrische Ultraschallschweißgeräte, insbesondere zum Schweißen von Schläuchen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Automobilindustrie, die Elektroindustrie, die Schiffbauindustrie, die Schienenfahrzeugindustrie, die Luftfahrtindustrie und die Maschinenindustrie, insbesondere Montagewerkzeuge und Werkzeuge zum Öffnen und Verschließen von Schlauch- und Rohrverbindungen sowie von Abzweigstücken für Schläuche und Rohre; Quetschzangen; handbetätigte Ultraschallschweißgeräte, insbesondere zum Schweißen von Schläuchen
9
Mess- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere Temperatursensoren, Temperaturüberwachungsgeräte, Sonden für die Überwachung von Flüssigkeitsständen, Drucksensoren, elektrische/elektronische Steuergeräte für Bremsbelagüberwachungsanlagen, Spannungsüberwachungsgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung oder Steuerung von elektrischem Strom, insbesondere elektrische Kabel und Leitungen, Spiralkabel, Fremdstartkabel; Spannungswandler; elektrische Schalter; Batterieschalter; Relais; textile Kabelmäntel für elektrische Leitungen, insbesondere Kabelschutzbänder, -wicklungen, -streifen und -vliese
17
Kabel- und Schlauchführungs- und -schutzsysteme, nämlich Schutzschläuche, Schutzschläuche für Kabel- und Lichtwellenleiter, Kabelkanäle, Kabelschutzrohre, Verteilerkästen; Fluidleitungen und -schläuche, insbesondere Kraftstoffleitungen, Ölleitungen, Wischwasserschläuche, Luftführungen, Be- und Entlüftungsleitungen, Unterdruckleitungen, Druckluftbremsrohrleitungen, Befüllschläuche, Folien für Leitungssysteme, außer für Verpackungszwecke; Schlauchverbinder, insbesondere Schlauchverschraubungen und Steckverbinder; Schlauch- und Rohrverteiler; Schlauchschellen; Schutzkappen; Dichtungen; Rohrverbinder, insbesondere Rohrverschraubungen und Steckverbinder; Abzweigstücke, soweit in Klasse 17 enthalten; textile Kabelmäntel für Dichtungs- und Isolierzwecke, insbesondere Kabelschutzbänder, -wicklungen, -streifen und -vliese; vorgenannte Waren aus Kunststoff
42
Dienstleistungen im Bereich der Technologie und diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Spritzgusstechnik, Mehrschicht-Extrusion, Thermoformung, Ultraschallschweißen, Druck- und Dichtigkeitsprüfungen, Schneidservice, Kontaktschutz, Montage, technische Anwendungsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2023 | 202300383315 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juli 2023 | 202300230582 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2023 | 202300197815 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. November 2021 | 202100415236 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2017 | 201520335103 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Dezember 2016 | 201620788790 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 29. Januar 2016 | 201620393849 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2015 | 201520350114 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2015 | 201520350114 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. August 2007 | 200701068723 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Februar 2007 | 200608628416 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306703033