sioil

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke sioil wurde als Wortmarke am 15.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306698358
Registernummer 30669835
Anmeldedatum 15. November 2006
Veröffentlichungsdatum 23. März 2007
Eintragungsdatum 15. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. Juni 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


70619 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Kraft- und Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoff und Heizöl auf der Grundlage von nachwachsenden Rohstoffen, z.B. pflanzliche Öle und Biomasse jeglicher Art; nachwachsende Rohstoffe, Biomasse und deren Endprodukte (als Brennstoffe) sowie pflanzliche Öle für gewerbliche Zwecke (als Brennstoffe)
35 Einzelhandelsdienstleistungen mit nachwachsenden Rohstoffen, Biomasse und deren Endprodukten sowie pflanzlichen Ölen; Ausgabe von Servicekarten ohne Zahlungs- und Rabattfunktion als Kundenkarte zur Identifikation
36 Ausgabe von Karten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welches die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat; Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten, auch solche für Geld- und Tankautomaten und ähnliche Zahlungsmedien; Entwicklung von Kartensystemen sowie Ausgabe von Karten zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen; Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion; Ausgabe von Identifikationskarten zur Bezahlung von Dienstleistungen
37 Umrüstung und Anpassung von Motoren auf deren Betrieb mit nachwachsenden Rohstoffen, pflanzlichen Ölen, Biomasse und deren Endprodukten; Wartung von Tankstellen (Instandhaltung), die nachwachsende Rohstoffe, Biomasse und deren Endprodukte sowie pflanzliche Öle anbieten
39 Transportwesen; Transport, Lagerung, Umfüllen, Abfüllen und Verpackung von nachwachsenden Rohstoffen, pflanzlichen Ölen, Biomasse und deren Endprodukten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700239805 5f Löschung, Marke geloescht
28. August 2015 201520203103 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. April 2012 201200134770 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2007 200701057323 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Februar 2007 200608427180 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306698358