Innochamp

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Innochamp wurde als Wortmarke am 13.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306695790
Registernummer 30669579
Anmeldedatum 13. November 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 08. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile; Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes und medizinische Artikel sowie deren Teile, nämlich Therapie-, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte
35 Werbung, insbesondere im Medizinbereich; Hilfe bei der Durchführung von Geschäften eines Industrie- oder Handelsunternehmens; Dienstleistungen, die sich auf das systematische Ordnen, Auswerten oder Zusammenstellen von Aufzeichnungen oder mathematischen Daten beziehen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen (einschließlich Beratung) und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere im Medizinbereich, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238186 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2016 201620591584 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2016 201620572514 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2015 201520198224 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2015 201520198224 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2007 200701085585 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2007 200608426953 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306695790