WEINMANN

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke WEINMANN wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306695731
Registernummer 30669573
Internationale Marke Nr. IR1343979, 06. September 2024
Anmeldedatum 13. November 2006
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2007
Eintragungsdatum 04. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2007
Ablaufdatum 30. November 2026

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche Apparate, Mess-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Software, soweit in Klasse 9 enthalten sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile; Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes und medizinische Artikel sowie deren Teile, nämlich Therapie-, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte
44 medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2021 202100023037 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2016 201520341198 4 Verlängerung, Verlaengert
31. März 2016 201620484190 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2015 201520102153 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2007 200701145677 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Mai 2007 200608426959 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306695731