frost protect

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke frost protect wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306695197
Registernummer 30669519
Anmeldedatum 14. November 2006
Veröffentlichungsdatum 23. Februar 2007
Eintragungsdatum 19. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. Februar 2007
Ende Widerspruchsfrist 23. Mai 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


45128 Essen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Fettlösungsmittel, Fleckenentfernungsmittel, Entfernungsmittel für Tinte, Farben und Lacke; Seifen, insbesondere desinfizierende, desodorisierende und schweißhemmende Seifen, Toilettenseifen, feste und flüssige Seifen, Fettlöserseifen; Parfümeriewaren, insbesondere Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Antitranspirantien; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie zur Vorbeugung von Krankheiten (soweit in Klasse 3 enthalten), kosmetische Hautschutzmittel, insbesondere Hautschutzsalben, Hautreinigungs- und Hautpflegemittel, insbesondere in Form von Salben, Pasten, Cremes, Lotionen, Ölen und Gelen, Handpflegemittel und Mittel zur Pflege der Gesichtshaut, kosmetische Präparate; Tücher getränkt mit Ölen für Reinigungszwecke und/oder die Körper- und Schönheitspflege oder mit chemischen oder kosmetischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, soweit in Klasse 3 enthalten; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Haarwaschmittel; Haarwässer, Zahnputzmittel, Zahnpasta
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Hautreinigungs-, Hautschutz- und Hautpflegeprodukte sowie Fußpflegemittel, Arzneimittel, Antiseptika, Dermatika, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, pharmazeutische Drogen, pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Hautkrankheiten und zur Bekämpfung von Hautparasiten, Brandsalben, Frostsalben; medizinische Bäder, therapeutische Badezusätze, Tücher getränkt mit pharmazeutischen oder desinfizierenden Erzeugnissen, insbesondere zur Hautpflege und Hautreinigung, soweit in Klasse 5 enthalten, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung, soweit in Klasse 5 enthalten; Detergentien für medizinische Zwecke, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
44 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege, insbesondere Beratung zum Hautschutz, die Hautreinigung und die Hautpflege, in Gewerbe, Industrie sowie dem Gesundheitswesen, einschließlich persönlicher Pflege, Beratung über Hautschutz, Hautreinigung und die Hautpflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238651 5f Löschung, Marke geloescht
27. September 2012 201200326818 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2008 200800582815 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2007 200701335632 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2007 200701018457 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2007 200608432997 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306695197