oerlikon saurer transmission

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke oerlikon saurer transmission wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306691841
Registernummer 30669184
Anmeldedatum 13. November 2006
Veröffentlichungsdatum 09. März 2007
Eintragungsdatum 07. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Juni 2007
Ablaufdatum 22. April 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Werkzeugmaschinen; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Getriebeteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege (Getriebeteile) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Antriebswellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Mai 2013 201300174905 5f Löschung, Marke geloescht
29. Februar 2008 200701040591 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2007 200608427304 8e Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2007 200608427304 Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 2007 200608427304 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306691841