DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke Oerlikon Saurer Transmission wurde als Wortmarke am 13.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306691817 |
| Registernummer | 30669181 |
| Anmeldedatum | 13. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 22. April 2013 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Antriebsmaschinen ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie, Werkzeugmaschinen; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Getriebeteile), ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege (Getriebeteile) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Antriebswellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren als Teile von Getrieben für Landfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2013 | 201300174890 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Februar 2008 | 200701040593 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juni 2007 | 200608427293 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Juni 2007 | 200608427293 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Februar 2007 | 200608427293 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306691817