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Die Deutsche Marke Mahlo wurde als Wortmarke am 11.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306690616 |
| Registernummer | 30669061 |
| Internationale Marke | Nr. IR929463, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
93342 Saal
DE
Markenvertreter
93053 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Textilindustrie, insbesondere Maschinen, Apparate sowie deren Teile zum Faden- oder Maschenrichten oder zum Richten von textilen Materialien, Geweben, Gewirken oder Gestricken; Maschinen zur Herstellung von flachbahnigen Produkten, insbesondere Rollenverpackungsmaschinen und -systeme für die Papier-, Folien- und Textilindustrie; Maschinen, Apparate sowie deren Teile zum Richten einer textilen Warenbahn mit wenigstens einem gewebten, gedruckten oder anderweitig ein- und/oder aufgebrachten Muster nach diesem Muster; Maschinen, Apparate sowie deren Teile zum Behandeln, Bearbeiten und Veredeln von textilen Materialien, insbesondere Schussfadenrichter; Maschinen, Apparate sowie deren Teile für die Folien- und Papierindustrie sowie Folien- und Papierverarbeitungsindustrie, insbesondere Maschinen, Apparate sowie deren Teile zur Herstellung, Verarbeitung und Veredlung von Folien, Papier und Pappe; Maschinen und Apparate zum Beschichten, Binden, Kalandern und Wickeln von Folien und Papier; Maschinen, Apparate sowie deren Teile zur Herstellung und zur mechanischen und chemischen Behandlung von Fasermassen, Zellulose, Papier, Pappe, Gewebe und Faservliesgewebe; Kalanderwerke; Kalanderwalzen (Maschinenteile); Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -herstellung; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; hydraulische oder pneumatische Überwachungs- und hydraulische oder pneumatische Steuerungsapparate für Kalandermaschinen und für Kalanderwalzen und deren Teile und Bestandteile
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 09 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Messanlagen und Messsysteme zur Messung von Flächengewichten, Schichtdicken, Dichte, Feuchte, Länge und Geschwindigkeit; Prozesskontrollsysteme, Restfeuchtemesssysteme, Qualitätsleitsysteme und Farbkontrollsysteme; Apparate und Instrumente zur Messung von Materialfeuchte, Abluftfeuchte, Warentemperatur, Verweilzeit, Restchemikalien, Flächen- und Auftragsgewicht, Faden- und Maschenzahlen sowie Farbe an, in und bei textilen Materialien, insbesondere Stoffen auf Geweben, Gewirken oder Gestricken sowie textilen Warenbahnen; elektrische Apparate und elektrische Instrumente zur Prozess- und Fehlerüberwachung, Farbmessung, Ableitung elektrostatischer Ladungen, insbesondere von flächigen und/oder textilen Materialien; Apparate und Instrumente zur Messung von Materialfeuchte, Abluftfeuchte, Flächen-, Beschichtungs- und Auftragsgewicht von flachbahnigen Produkten aus Kunststoff, Papier und Pappe; elektrische und elektronische Steuerapparate und -geräte für Maschinen und Apparate zur Herstellung, Verarbeitung und Veredlung von flachbahnigen Produkten, insbesondere von Stoffen, Folien, Papier und Pappe; elektrische Überwachungs- und elektrische Steuerungsapparate für Kalandermaschinen und für Kalanderwalzen und deren Teile und Bestandteile; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, einschließlich Magnetaufzeichnungsträger und andere elektrische Speichermedien und -einrichtungen; steuer-, programm- und datentechnische Vernetzungen von vorstehend genannten elektrischen Apparaten und elektrischen Instrumenten und daraus zusammengestellte Anlagen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie programm- und datentechnische Steuerungen, insbesondere zur Steuerung und Regelung von Maschinen und Apparaten für die Papier-, Folien- und Textilindustrie; Programm- und/oder Datenspeichereinrichtungen mit und ohne gespeicherten Informationen
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Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, einschließlich industrielle Forschung und Entwicklung; industrielle Analysen, Forschung und Entwicklung; Entwurf und Entwicklung von programm- und datentechnischen Steuerungen, einschließlich Computern und Computerprogrammen; Hard- und Softwareberatung; Wartung von Computersoftware; Material- und Qualitätsprüfung im Bereich der Papier-, Folien- und Textilindustrie; Dienstleistungen für die Papier-, Folien- und Textilindustrie, nämlich technische Beratung und Projektplanungen zur Verbesserung der Produkt- und Prozessqualität und Produktivität; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten und Messsystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300385039 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2016 | 201520338439 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Mai 2016 | 201620531548 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201300047495 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2011 | 201100198178 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2007 | 200701051147 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Februar 2007 | 200608427240 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306690616