30666883 Logo (DPMA, 02.11.2006)
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Die Deutsche Marke 30666883 wurde als Bildmarke am 02.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306668831 |
| Registernummer | 30666883 |
| Internationale Marke | Nr. IR930281, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 02. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Metallrohre
7
Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Schalldämpfer, Abgaskatalysatoren, Rußfilter, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse
9
Fernbedienungen, insbesondere Geräte zur drahtlosen Fernbedienung von fahrzeugantriebsmotorunabhängigen Heizgeräten für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Computer-Software, einschließlich Betriebssystemen; Mess-, Test- und Kontrollgeräte und -apparate; Mobiltelefone; Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone, jeweils für sich oder gehaltert im zugehörigen Gehäuse; Steuergeräte und Computerprogramme zur Steuerung dieser Abgasanlagen und Teile dieser Abgasanlagen, insbesondere Schallgeber, Lautsprecher, Schallsensoren und Mikrofone
11
Klima-, Kühl-, Lüftungs- und Heizgeräte, insbesondere für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für transportable und stationäre Bauten; Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteile, nämlich Heizungsanlagen und Heizgeräte für Fahrzeuge, konstruktionsgebundene Teile dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs; Lüftungsgeräte und Luftumwälzgeräte für Fahrzeuge
37
Fahrzeug-Service (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteilen, nämlich von Heizungsanlagen und Heizgeräten für Fahrzeuge, von konstruktionsgebundenen Teilen dieser Heizungsanlagen und Heizgeräte und des zugehörigen Wärmeträgerkreislaufs, von Lüftungsgeräten und Luftumwälzgeräten für Fahrzeuge und von Zubehör für diese Heizgeräte, nämlich von elektrischen Steuergeräten und Geräten zur drahtlosen Fernbedienung; Einbau, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Klima- und Kühlgeräten, insbesondere für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie für transportable und stationäre Bauten
42
technische Beratung; technische Entwicklung neuer Produkte (für Dritte); technische Beratung einschließlich Projektplanung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere der Haustechnik; Konstruktionsplanung; Erstellung technischer Gutachten sowie Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, einschließlich der Erstellung von technischen Gutachten; Durchführung wissenschaftlicher Recherchen und Untersuchungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers sowie eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700240389 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Oktober 2014 | 201400385677 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2013 | 201300258392 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. August 2010 | 201000496649 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2007 | 200609126030 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Dezember 2006 | 200608224729 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306668831