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Die Deutsche Marke RIS wurde als Wortmarke am 31.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306665956 |
| Registernummer | 30666595 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
44536 Lünen
DE
Markenvertreter
50735 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Straßenreinigung; Außenreinigung von Gebäuden; Innenreinigung von Gebäuden; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Reinigung von Bekleidungsstücken; Reinigung von Fahrzeugen; Reinigung von Fenstern; Reinigung von Benzin-, Öl- und Fettabscheidern; Reinigung von Klärgruben; Rohr- und Kanalreinigung; Sinkkästenreinigung; Industriereinigung; Vermietung von Reinigungsmaschinen; chemische Reinigung; Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparaturen an Gebäuden, Maschinen, Kraftfahrzeugen, Elektrogeräten, Klimaanlagen und datentechnischen Anlagen; Installationsarbeiten; bauliche Errichtung und Reparatur von umwelttechnischen Anlagen, insbesondere Deponien, Klär-, Verbrennungs- und Kanalanlagen sowie Glasaufbereitungsanlagen; Reinigung von Toilettenkabinen, Toilettenwagen und -containern sowie von Abfallcontainern
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Sammeln, Transport und Lagern von Abfall-, Rest- und Recyclingstoffen; Mülltransport und -lagerung; Abtransport von Haus-, Gewerbe- und Industrieabfällen, einschließlich Sonderabfallstoffen; Abtransport von Industrieabwässern; Abtransport von Fäkalien; Abtransport von Ölen und ölhaltigen Stoffen; Abtransport von umweltgefährdenden Flüssigkeiten und Abtransport von umweltgefährdenden Feststoffen; Anliefern und Verteilung von elektrischer Energie, Gas oder Wasser; Wasserversorgung (Transport); Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Lager-, Müll- und Reststoffcontainern; Entsorgen durch Abtransport und/oder Lagerung von Toilettenkabinen, Toilettenwagen und -containern sowie von Abfallcontainern; Betrieb von umwelttechnischen Anlagen, durch Deponieren von Abfällen, Müll und Reststoffen
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Abfallverarbeitung (Umwandlung), insbesondere Rückgewinnung von Wertstoffen; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Müll- und Abfallrecycling; Entsorgen von Abfällen, nämlich Behandeln von Abfällen durch chemische, biologische, physikalische und thermische Prozesse; Entsorgen von Toilettenkabinen, Toilettenwagen und -containern sowie von Abfallcontainern durch Vernichtung und Verbrennung; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall; Luftreinigung; Materialbearbeitung; Wasserbehandlung; Abwasserbehandlung; Erzeugung von Energie; Betrieb von umwelttechnischen Anlagen, durch Umwandlung und Recycling von Wasser und anderen Flüssigkeiten sowie durch Verbrennen von Abfällen, Müll und Reststoffen für Dritte in eigenen Deponien, Klär-, Verbrennungs- und Kanalanlagen; Holzbearbeitung, Kompostierung; Betrieb von umwelttechnischen Anlagen, durch Abwasserreinigung; Sandstrahlen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2016 | 201520308998 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Dezember 2016 | 201620797801 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. Mai 2009 | 200800821675 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. November 2008 | 200608224188 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306665956