STARKE TABS - KLEINER PREIS

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke STARKE TABS - KLEINER PREIS wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Dicke Linien, Bänder #Seife #Fünf Farben und mehr #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306653591
Registernummer 30665359
Anmeldedatum 25. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2007
Eintragungsdatum 12. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. Februar 2007
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspüler und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Rostentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken für Haushaltszwecke; sämtliche vorgenannten Waren mit oder Desinfektionsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspüler und Waschmaschinen; medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel; Karies- und Paradontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; sanitäre Präparate; Desinfektionsmittel; desinfizierende Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Fungizide; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften
21 Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetallen beschichtet); Kämme; Schwämme; Bürsten; Besen; Teppichkehrer; Mops; Scheuerbürsten; Utensilien für Reinigungs- und Polierzwecke, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzlumpen; Staublappen; Putzlappen; Lappen getränkt mit Reinigungsmitteln zum Reinigen, Polieren, Entfetten oder Bleichen; Stahlwolle; Leder für Polierzwecke; Zahnprothesenbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700225875 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440269 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098816 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340216 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309403 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2007 200701013272 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2007 200608322906 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306653591