BIO Basic

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BIO Basic wurde als Wort-Bildmarke am 25.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Zwei bis vier Blätter #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306648210
Registernummer 30664821
Anmeldedatum 25. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 23. Februar 2007
Eintragungsdatum 22. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. Februar 2007
Ende Widerspruchsfrist 23. Mai 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber

Rila Feinkost-Importe GmbH & Co. KG

32351 Stemwede
DE

Markenvertreter

Egon, Dipl.-Ing. Patentanw. Bünemann
49084 Osnabrück DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kürbiskerne; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette; Fertiggerichte einschl. Fertigsuppen, im Wesentlichen aus Fleisch, Wurst, Wurstwaren, konserviertem Obst, konserviertem Gemüse, Kartoffeln und/oder Milchprodukten bestehend; Suppenpräparate, Kraftbrühe, Fruchtsalate, Obstsalate, Gemüsesalate
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Fertiggerichte und Fertigsuppen, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Mehl, Getreidepräparaten, Teigwaren und/oder Backwaren; Soßen (Würzen), Salatsoßen, Tomatensoßen
31 land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), Nüsse, Mandeln (Früchte), Samenkörner, Getreidekörner, Sonnenblumenkerne

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700225908 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juni 2007 200701020102 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Januar 2007 200608320682 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306648210

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