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Die Deutsche Marke RIL-CHEMIE wurde als Wortmarke am 23.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306646293 |
| Registernummer | 30664629 |
| Anmeldedatum | 23. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung und die Qualitätssicherung; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke zur Herabsetzung der Oberflächenspannung; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke, nämlich Benetzungsmittel und Ultraschall-Koppelmittel; Öldispergierungsmittel, Ölabscheidemittel; Flockungsmittel; Gele für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke; Glyzerin für gewerbliche Zwecke; chemische Mittel für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke zur Entfernung von Kontrastfarben; chemische Lösungsmittel; chemische Trockenentwickler und Entwickler-Flüssigkeiten für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke; Kontrastverstärkungsmittel für gewerbliche Zwecke; Mattierungsmittel; chemische Erzeugnisse, nämlich Magnetpulver, Magnetpulver-Konzentrat, Magnetpulver-Paste und Magnetpulver-Fluid für gewerbliche, wissenschaftliche und industrielle Zwecke; chemische Konservierungsmittel; Alkohol für gewerbliche Zwecke; chemische Zusätze für Öle; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in der Industrie und/oder in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und/oder zur Qualitätssicherung, an Maschinen und Teilen aus Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, Kunststoffen, keramischen Werkstoffen, Glas oder anderen festen Materialien verwandt werden und/oder zur Feststellung oder dem Nachweis von Rissen, Poren, Inhomogenitäten, Gefügefehlern und sonstigen Oberflächenfehlern; alle vorgenannten Waren auch als Sprays)
2
Farben, Firnisse, Lacke, Korrosionsschutzmittel, Färbemittel, Beizen, Untergrundfarben, Färbe- und Anstrichmittel für die zerstörungsfreie Werkstoffprüfung und die Qualitätssicherung; Wasserfarben, Verdünnungsmittel für Farben, Pigmente, Markierungsmittel (soweit in Klasse 02 enthalten), Färbemittel, Farbstoffe; Blattmetalle und Metalle in Pulverform soweit in Klasse 2 enthalten, Eisenpulver und Eisenoxydpulver soweit in Klasse 2 enthalten; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in der Industrie und/oder in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und/oder zur Qualitätssicherung, an Maschinen und Teilen aus Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, Kunststoffen, keramischen Werkstoffen, Glas oder anderen festen Materialien verwandt werden und/oder zur Feststellung oder dem Nachweis von Rissen, Poren, Inhomogenitäten, Gefügefehlern und sonstigen Oberflächenfehlern; alle vorgenannten Waren auch als Sprays)
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Tücher in Reinigungsmittel getränkt; Farbentfernungsmittel, Lackentfernungsmittel, Detergentien außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, Ölentfernungsmittel, oberflächenaktive Stoffe als Reinigungsmittel; Oberflächenreiniger für industrielle Zwecke; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in der Industrie und/oder in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und/oder zur Qualitätssicherung, an Maschinen und Teilen aus Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, Kunststoffen, keramischen Werkstoffen, Glas oder anderen festen Materialien verwandt werden und/oder zur Feststellung oder dem Nachweis von Rissen, Poren, Inhomogenitäten, Gefügefehlern und sonstigen Oberflächenfehlern; alle vorgenannten Waren auch als Sprays)
4
technische Öle und Fette, Schmiermittel, -fette und -öle; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Naphtha, Lösungsmittel; Alkohole (Brennstoffe), Anstrichöle, Benetzungsöle, Gasöle, Kraftstoff- und Treibstoffzusätze soweit in Klasse 04 enthalten; Petroleum, Schneidöle; technische Öle und Fette; alle vorgenannten Waren zum Einsatz in der Industrie und/oder in der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und/oder zur Qualitätssicherung, an Maschinen und Teilen aus Eisenmetallen, Nichteisenmetallen, Kunststoffen, keramischen Werkstoffen, Glas oder anderen festen Materialien verwandt werden und/oder zur Feststellung oder dem Nachweis von Rissen, Poren, Inhomogenitäten, Gefügefehlern und sonstigen Oberflächenfehlern; alle vorgenannten Waren auch als Sprays)
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessung-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, technische Messgeräte; Speziallampen und -leuchten (soweit in Klasse 9 enthalten); Test- und Kontrollapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Risserkennungssysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Prüfinstrumente, -geräte und -maschinen, die Verwendung in zerstörungsfreien Werkstoffprüfung und der Qualitätssicherung finden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700225984 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. April 2008 | 200800113214 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 08. Januar 2008 | 200701245748 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. August 2007 | 200607920408 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306646293