Mini Tabs Für variable Dosierung Logo (DPMA, 20.10.2006)
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Die Deutsche Marke Mini Tabs Für variable Dosierung wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfützen (von Wasser) #Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen #Vier Farben #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306642824 |
| Registernummer | 30664282 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärtungsmittel; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz von Desinfektionsmitteln; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kesselstein
3
Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspüler und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Abfluss- und Ausgussreinigungsmittel; Rostentfernungsmittel; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk und Flecken, soweit in Klasse 3 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Zusatz von Desinfektionsmitteln; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung, soweit in Klasse 3 enthalten - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5
Geruchsneutralisierungsmittel und Deodorants für Geschirrspüler und Waschmaschinen; medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, soweit in Klasse 5 enthalten; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; sanitäre Präparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; desinfizierende Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate, soweit in Klasse 5 enthalten; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Fungizide; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften, soweit in Klasse 5 enthalten
21
Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall beschichtet); Kämme; Schwämme; Bürsten; Besen, Teppichkehrer; Mops; Scheuerbürsten; Utensilien für die Reinigungs- und Polierzwecke, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzlumpen; Staublappen; Putzlappen; Lappen getränkt mit Reinigungsmitteln zum Reinigen, Polieren, Entfetten oder Bleichen; Stahlwolle; Leder für Polierzwecke; Zahnprothesenbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700225498 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2016 | 201620440363 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2014 | 201400097672 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200339640 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100308777 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2007 | 200701036186 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Februar 2007 | 200607922169 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306642824