30663969 Logo (DPMA, 17.10.2006)
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Die Deutsche Marke 30663969 wurde als Bildmarke am 17.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306639696 |
| Registernummer | 30663969 |
| Internationale Marke | Nr. IR920754, 30. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
64625 Bensheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege für zahnmedizinische Zwecke zur Unterstützung einer Zahnrestauration sowie medizinische Mundspülungen und entzündungshemmende Substanzen für die Mundschleimhaut; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Amalgam für zahnärztliche Zwecke; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalllegierungen für zahnärztliche Zwecke; Goldamalgame für zahnärztliche Zwecke; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Porzellan für Zahnprothesen; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Zahnfüllmittel; Zahnkitt; Zahnlacke; Dentalzement; Einbettmassen und Zahnzemente; Material für das Verkleben von Keramikteilen und Zähnen oder Zahnteilen, Zahnlacke, Mattlack für die optische Erfassung des Zahns, Composits, nämlich aus mehreren Komponenten zusammengesetzter Füllungswerkstoff für den Zahnbereich, Doubliermassen für zahnärztliche und zahnprophylaktische Zwecke, Kronen- und Brückenmaterial für zahnärztliche und zahnprophylaktische Zwecke; Rohlinge aus Dentalwerkstoffen, nämlich Keramik oder Metalllegierungen, Rohlinge zur Herstellung von Zähnen oder Zahnteilen; Modellgipse und Gipszusätze für Modellgipse für zahnärztliche Zwecke
10
zahnmedizinische Prothesen und Passkörper; ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Teile sämtlicher vorgenannter Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 10 enthalten); zahnärztliche Prophylaxe-Instrumente; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, insbesondere zur Zahnprophylaxe; Behandlungsplätze zur Zahnprophylaxe, bestehend aus einem Behandlungsstuhl und zahnärztlichen Instrumenten, zahnärztliche Behandlungsstühle mit oder ohne Mundspülbecken, extraorale und intraorale Beleuchtungseinrichtungen zu medizinischen Zwecken, Anschlusskonsolen für Dentalhandstücke; optische Vermessungsapparate für ärztliche und zahnärztliche Zwecke, Bilderfassungsgeräte für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; Bearbeitungsmaschine für medizinische und Dentalkeramik sowie für Werkstoffe für Zähne und Zahnteile; Röntgengeräte für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche Instrumente und Apparate zur Planung und Durchführung von Zahnersatz und Implantationen
40
Goldplattierung; Vergolden; Keramikarbeiten; Galvanisieren; Dienstleistungen eines Zahntechnikers oder eines zahntechnischen Labors, insbesondere Vermessungen und Bilderstellung im medizinischen und dentalmedizinischen Bereich (soweit in Klasse 40 enthalten) sowie Erstellung von Zahnersatzteilen wie beispielsweise Kronenkäppchen oder Brückengerüste, vorzugsweise aus Keramik oder Metall, im Auftrag Dritter
41
Ausbildung, Schulung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; alle vorstehenden Dienstleistungen auch im Bereich der Zahnmedizin und Zahntechnik
44
Dienstleistungen eines Zahnarztes, insbesondere Vermessungen und Bilderstellung im dentalmedizinischen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700225323 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Mai 2013 | 201300173992 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2007 | 200701256070 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. Juni 2007 | 200701013298 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2007 | 200608020865 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306639696