Softex

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Softex wurde als Wortmarke am 20.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306637847
Registernummer 30663784
Internationale Marke Nr. IR932893, 26. November 2024
Anmeldedatum 20. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2007
Eintragungsdatum 05. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Abschminkmittel, Gläsertücher; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, mit Seifen, mit Waschmitteln, mit Ölen oder mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Watte, Wattestäbchen, Wattebällchen, Wattepads, jeweils für kosmetische Zwecke; Tücher, getränkt mit Putzmitteln für den Haushalt
5 pharmazeutische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Windeln für Inkontinente, Inkontinenzhosen; Slipeinlagen (Hygieneartikel), Damenbinden, Monatshöschen, Menstruationstampons, Stilleinlagen; Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen; Watte für medizinische Zwecke; Vorlagen (Hygieneartikel), Einlagen ( Hygieneartikel) und Menstruationstampons aus Papier und/oder Zellulose
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abschminktücher, Babywindeln, Babyhöschenwindeln, Lätzchen, Gesichtstücher, Handtücher, Servietten, Taschentücher, Tüten, Tischdecken, Tischtücher, Tischwäsche, Toilettenpapier, Untersetzer, Windeleinlagen für Babys, sämtliche vorgenannten Waren aus Papier und/oder Zellulose
21 Putz-, Wisch- und Reinigungstücher, nämlich Küchenrollen, Küchentücher, Bodenwischtücher, Möbelwischtücher, Putztücher, Reinigungstücher, Staubtücher, aus Papier und/oder Zellulose; alle vorstehenden Waren nur für den Haushalt bestimmt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700225651 5f Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2014 201400202773 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2008 200800082334 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Mai 2007 200608626502 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Mai 2007 200701157851 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Dezember 2006 200607920265 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306637847