Teekanne seit 1882 Copa do Brazil

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Teekanne seit 1882 Copa do Brazil wurde als Wort-Bildmarke am 17.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306631733
Registernummer 30663173
Anmeldedatum 17. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 16. März 2007
Eintragungsdatum 09. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee- Extrakte; Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander)
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und/oder Fruchtsäfte unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Verpflegung von Gästen in Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafés, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb von Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafés, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700226352 5f Löschung, Marke geloescht
12. Juli 2007 200701051148 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2007 200607919778 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306631733