Die Spiegelburg

Waren und Dienstleistungen

9 Datenspeicher (sowohl bespielt als auch unbespielt), nämlich Disketten, Compact-Discs, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs (soweit in Klasse 09 enthalten); Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Compact-Discs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, elektronische Spiele und Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger; Software; kinematografische) Filme (belichtet); Batterien (elektrisch); Beobachtungsinstrumente; Brillen (Optik); Brillenetuis; Brillenfassungen und/oder -gestelle; Brillengläser; Chips (integrierte Schaltkreise); Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; dekorative Magnete; Diapositive; Diaprojektoren; DVD-Abspielgeräte und -recorder; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; Elektronische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Ferngläser; Fernsehapparate; Fernsehfilme (gespeichert); Filme [belichtet]; Filme in digitalisierter Form; Fotoapparate; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten (soweit in Klasse 09 enthalten), Ton und Bild; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Kassettenabspielgeräte; Kompasse; Kopfhörer; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laser-pointer [Licht-Zeiger]; Lehr- und Unterrichtsapparate (audio-visuell); Leuchtschilder; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mikroskope; Mobiltelefone; Mauspads (Mausmatten); Optikerwaren; physikalische Apparate und Instrumente; Radios; Rechenmaschinen; Rechenschieber; Schilder [mechanisch]; Sonnenbrillen; Spielprogramme für Computer; Sportbrillen; Steckdosenabdeckungen; Taschenlampenbatterien; Taschenrechner; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Telefonapparate; Teleskope; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Türklingeln [elektrisch]; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videofilme (gespeichert); Videokassetten; Videospielkassetten; Zeichentrickfilme

12 Dreiräder

20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ablageplatten; Anrichten [Möbel]; aufblasbare Möbel; Bambus; Bambusvorhänge; Bänke [Möbel]; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten [Möbel]; Bettgestelle aus Holz; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bilderrahmen [Einrahmung]; Blumenständer [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Bücherregale; Buchstützen; Büromöbel; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Garderobenständer und -haken, nicht aus Metall; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Innenjalousien für Fenster; Innenlamellenstores; Kinderhochstühle; Kissen, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderbügel; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Korbwaren; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Lattenroste, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder, Liegestühle; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel aus Metall; Mobile [Dekorationsgegenstände]; Papierkörbe (nicht aus Metall); Paravents [Einrichtungsartikel]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Polstersessel; Rattan; Regale; Schirmständer; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlüsselbretter; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall; Schränke; Schreibtische; Schulmöbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Servierwagen [Möbel]; Sitze aus Metall; Sofas; Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten; Sprungfedermatratzen; Ständer für Blumentöpfe; Stühle; Tische, soweit in Klasse 20 enthalten; Tischplatten; Toilettetische; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Vitrinen [Möbel]; Wachsfiguren; Wanddekorationsartikel [Innenausstattung], nicht aus textilem Material; Windspiele [Dekorationsartikel]

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Federbettdecken; Vliesstoffe (Textilien); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze [Stoff]; Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Lederimitationsstoffe; Matratzentuch [Inlett] und/oder Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher (nicht aus Papier); Textilhandtücher und/oder -servietten; Textiltapeten; Tischdecken [nicht aus Papier]; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tücher [Laken]; Waschlappen

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Angelgeräte; Babyrasseln; Baukästen und/oder Bauklötze (Spielwaren); Brettspiele; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Faschingsmasken; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Rutschautos, Roller, Tretautos; Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Inliner, Rollskates; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel [Spiel]; Knallbonbons; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Murmeln; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten, -fläschchen, -häuser, -kleider, -stuben; Puzzles; Rodelschlitten; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schläger (Hockey-); Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Surfbretter [für Segeln und/oder Wellenreiten]; Teddybären; Theatermasken; Trampolins; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile und -scheiben (Spielzeug)

35 Werbung; Beratung und Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit über eine Service-Hotline bzw. ein Call-Center (telefonisch oder über Internet); Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungs- und Reklamationsabwicklung über eine Service Hotline bzw. ein Call-Center (telefonisch oder über Internet), auch im Rahmen von e-commerce; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Betrieb einer Datenbank, nämlich Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Sammeln von Daten, insbesondere Bild-, Audio- und/oder Videodaten in Computerdatenbanken; Dienstleistung des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet, mit Spielzeug, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Möbeln, Büchern, Papeteriewaren, Stoffen; Einzelhandelsdienstleitung für den Versandhandel mit Spielzeug, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Möbeln, Büchern, Papeteriewaren, Stoffen

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Plattformen und/oder Portalen im Internet; Bereitstellung einer e-commerce-Plattform im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und -foren; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken und/oder Datennetzen, insbesondere dem Internet; Durchführen von Videokonferenzen; Internetdienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten), nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten; Mitteilen und Zurverfügungstellen von datenbankgespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme und/oder Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Nachrichten-, Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon-, ISDN-, ADSL/TDSL-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Nachrichtenwesen, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten; Austausch und Übermittlung von Daten, Informationen und Nachrichten jeglicher Art über Telekommunikationsnetze außerhalb des Internets (soweit in Klasse 38 enthalten); Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen des Zugriffs und/oder Vermietung von Zugriffszeiten zu Computernetzwerken, insbesondere dem Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306631245
Registernummer	30663124
Internationale Marke	Nr. IR929076, 16. Juli 2025

Anmeldedatum	12. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum	26. Januar 2007
Eintragungsdatum	22. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist	26. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist	26. April 2007
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. März 2021	202100086794	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2017	201700089784	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2017	201520309268	4	Verlängerung, Verlaengert
05. Januar 2017	201700001228	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
22. November 2016	201620764404		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
18. März 2016	201620455136	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2007	200701264964	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2007	200701199339	8e	Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
27. Juni 2007	200701199339	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2007	200701161566	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2007	200609327724	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Dezember 2006	200608118698	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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