ITM

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ITM wurde als Wortmarke am 16.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306630087
Registernummer 30663008
Anmeldedatum 16. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 13. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für Haushaltszwecke und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Bohnermaschinen, -geräte und -apparate; Brotschneidemaschinen, Bügelmaschinen; Dampfreiniger; elektrische Dosenöffner, elektrische Bohrmaschinen und Elektrohämmer, elektrische Fleischwölfe/Fleischhackmaschinen, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Gemüseraspelmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Getreidemühlen für den Haushaltsbedarf, Hochdruckreiniger, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, elektrische Klebepistolen, elektrische Universalküchenmaschinen, elektrische Messer, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, Nähmaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, nicht handbetriebene Pfeffermühlen, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, elektrische Rührgeräte, elektrische Schneebesen für den Haushalt, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Schamponiermaschinen und Geräte für Teppiche und Teppichböden, Staubsauger, -beutel und -schläuche, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Waschmaschinen, Wurstmaschinen, Zentralstaubsaugeranlagen, Müllzerkleinerer, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, elektrische Abschminkgeräte, elektrische Akkumulatoren, akustische Koppler, Alarmgeräte, Anrufbeantworter, Antennen, Bildfunkgeräte, Bildtelefone, elektrische Bügeleisen, CD-Player, Compactdiscs für Ton, Bild, Computer, auch für Spielprogramme, gespeicherte oder herunterladbare Computerbetriebsprogramme oder Computerprogramme, Computerperipheriegeräte, Computertastaturen, optische oder magnetische Datenträger, Diktiermaschinen, Disketten, Diskettenlaufwerke für Computer, Drucker für Computer, Empfangsgeräte für Ton und/oder Bild, Falschgelddetektoren, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Fotokopiergeräte, Funksprechgeräte, elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Schnittstellengeräte und/oder -programme für Computer, Filmkameras, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Kassettenabspielgeräte, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Laptops (Computer), Lautsprecher, Mousepads, Mikrofone, Mobiltelefone, Modems, Monitore (Computerhardware oder -software), Personenrufgeräte (Pager), Radios (auch für Fahrzeuge), Rauchdetektoren, Rechenmaschinen, Videorekorder, Satellitennavigationsgeräte, Sender (für die Telekommunikation), Wechselsprechapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Taschenrechner, Telefonapparate, Mobiltelefone, Telefonhörer, Telekopiergeräte, Stereogeräte (auch tragbar), Telefonapparate, Textverarbeitungsgeräte, Tonaufzeichnungsgeräte, Tonbandgeräte, Tonwiedergabegeräte, telefonische Übertragungsapparate, Tonübertragungsgeräte, Videobildschirme, Videokameras, Videokassetten, Videorekorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Wechselsprechapparate, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke)
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzugshauben für Küchen, Gasanzünder (Feuerzeuge), elektrische Babyflaschenwärmer, Barbecues und Barbecue-Grills, Beleuchtungslampen, Bettwärmer, Bräunungsgeräte, Brotröster, elektrische Christbaumbeleuchtungen, elektrische Dampfdrucktöpfe, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), Luftdesodorierungsgeräte, Heizmaschinen und -apparate, Luftfilter für die Klimatisierung und Luftfilteranlagen, Wasserfiltriergeräte, elektrische Friteusen, elektrisch beheizte Fußsäcke oder elektrische oder nicht-elektrische Fußwärmer, Gefrierschränke und -truhen, Gesichtssaunas, Getränkekühlapparate, Grillgeräte für die Küche, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, leuchtende Hausnummern, Heißwassergeräte, Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke), elektrische Heizgeräte, Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizlüfter, Heizplatten, Heizradiatoren, Herde, Luftionisationsgeräte, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Kaffeefiltergeräte und -maschinen, Kaffeeröstmaschinen, Klimaapparate, Kochapparate, elektrische Kochgeräte, Kochherde und Kochplatten, Kühlanlagen und -apparate sowie -schränke, elektrische Lüfter, Luftfilteranlagen, Luftkühlgeräte, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftsprudelbäder, Lüftungsgeräte (für die Klimatisierung), Mikrowellengeräte (Kochgeräte), Dörrapparate für Obst, Warmhalteplatten, elektrische Radiatoren, Rechauds (Stövchen), Springbrunnen, Sterilisierapparate, Tauchsieder, Tellerwärmer, Toaster, Trinkwasserfilter, Trockenapparate, -anlagen und -geräte, Ventilatoren (für die Klimatisierung), elektrische Waffeleisen, Wärmflaschen, Warmhalteplatten, elektrische Wäschetrockner, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, elektrische Wasserkessel, Whirlpool-Sprudelgeräte, Zierbrunnen, Zimmerkamine
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Abfalleimer, Becher (nicht aus Edelmetall), Isolierbehälter, Bodenwischtücher, Bohnerbürsten, Bohnergeräte (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche, Brotkästen, Brotkörbe, Bügelbretter, Überzüge für Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer, Zahnbürsten (auch elektrisch), nicht elektrische Dampfkochtöpfe, Butterdosen, Teedosen (nicht aus Edelmetall), Mundduschen, Eimer aller Art, Speiseeisgeräte, Eiskübel, Essig- und Ölkännchen (nicht aus Edelmetallen), Filter für den Haushalt, Isolierflaschen, nicht elektrische Friteusen, nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel, Gemüseschüsseln, Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Gießkannen, Gläser (Gefäße), handbetrieben Kaffeemühlen, Kannen (nicht aus Edelmetall), Karaffen, Käseglocken, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kochkessel, Wasserkessel (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Körbe (nicht aus Edelmetall, für den Haushalt), Kristallglaswaren, Kuchenformen, Küchengeschirr, Kühltaschen, -boxen (nicht elektrisch), nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, handbetätigte Nudelmaschinen, Obstschalen, handbetriebene Pfeffermühlen, Porzellan, Fruchtpressen (nicht elektrische, für Haushaltszwecke), Proviantdosen, Reiben (Haushaltsartikel), Rührlöffel (Küchengeräte), Salatschüsseln (nicht aus Edelmetall), Schaber (Küchengeräte), Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch), Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch), Schöpflöffel, Schüsseln und Schüsseluntersetzer (nicht aus Edelmetall), Siebe (Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall), Tortenheber, -schaufeln, Trichter, Trinkgefäße, Trinkgläser, Vasen (nicht aus Edelmetall), elektrische Zahnbürsten, nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt
38 Telekommunikation, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bildschirmtextdienste, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Fernsprechdienst, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen oder Hörfunksendungen, Kommunikation durch faseroptische Netzwerke, Mobilfunk-Telefondienst, Sammeln und Liefern sowie Übermittlung von Nachrichten auch mittels Computer, Satellitenübertragung, Telefondienst, Telegrammübermittlung, Auskünfte über Telekommunikation, Telekonferenzdienstleistungen, Telekopierdienste, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, wie Faxgeräten, Modems oder Telefon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700224476 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juli 2013 201300218824 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2013 201300218824 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2012 201200169275 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2010 201000453858 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2009 200900274397 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2007 200701091051 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. März 2007 200607824205 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306630087