FRANK Logo (DPMA, 11.10.2006)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke FRANK wurde als Wort-Bildmarke am 11.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306625210 |
| Registernummer | 30662521 |
| Internationale Marke | Nr. IR951855, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
94339 Leiblfing
DE
Markenvertreter
93053 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke insbesondere für Bauzwecke, Betontrennmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bentonit für Bauzwecke und Landschaftsgestaltung
6
Metallarmierungen für Beton, Metallgitter, Verdrängungskörper überwiegend aus Metall zum Herstellen von Hohlräumen in Betonteilen, kaschierte Baustahlmatten und daraus hergestellte Formkörper für Bauzwecke, Schalungsteile aus mit Streckmetall belegten Metallgittern, Schalungsbauteile aus Metall und Verdrängungskörper aus Metall zum Herstellen von Ausnehmungen in Betonbauten, Schalungsteile überwiegend aus Metall für Bauzwecke, mit Metallgittern verbundene, durchlässige Metallplatten als halbfertige Schaltungsbauteile, Baumaterialien (aus Metall), insbesondere für den Stahlbeton- und Mauerwerksbau; Schalungselemente, auch Schalungsrohre für den Betonbau, Abstandshalter, Distanzstücke für Bewehrungen, Verbindungsstücke, insbesondere Verbindungsmuffen für Baustähle sowie Verbindungshülsen für Quetsch- oder Keilverbindungen von Baustählen, Luftschichtanker, Maueranker für Fassaden und/oder für Isoliermaterial, Bewehrungsanschlüsse, insbesondere vorgefertigte Bausätze aus Bewehrungsstahl für winklige Maueranschlüsse, vorgefertigte Bewehrungen für den Betonbau, insbesondere auch solche für Ecken von Betonwänden und -decken, Maueranschlussschienen; Verankerungen; Schraubanschlüsse, Fassadenplattenanker, Brüstungsplattenanker, Verdrängungskörper, auch solche zur Erzeugung von Durchbrüchen, Armierungen für den Betonbau, Schalungen, Schalungsmaterial aus Metall für den Betonbau; Bauhilfsmaterialien aus Metall, nämlich Schalungsrohre für den Betonbau, Betonverschalungselemente aus Metall, Muffen aus Metall, Schrauben aus Metall, Muttern (Schrauben) aus Metall, tragende und trennende Elemente für Bewehrungsstähle oder Bewehrungsstahlelemente, Armierungseisen, Armierungselemente, Querkraftdorne und Querkrafthülsen, Verankerungselemente, Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall mit Schrauben, sowie Verschalungen und Elemente zur Erstellung der Verschalungen, Kragplattenanschlusselemente, Treppenanschlusselemente, Dehnfugenelemente, Armierungskörbe, Armierungsnetze, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselemente, Zugstäbe, Druckstäbe und andere Zug- oder Druckelemente aus Metall (nicht elektrisch) zur Verbindung zweier Betonteile, Durchstanzarmierungen, Adapter und Ausgleichsringe zum Verbinden von Rohren aus Metall, Abschlussstopfen für Rohre aus Metall; Muffen [Kleineisenwaren], Rohrmuffen aus Metall, Verschlussmuffen für Rohre aus Metall, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall soweit in Klasse 06 enthalten
7
Injektionspressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke) und -pumpen (Maschinen) für Injektionsschläuche sowie Be- und Entlüftungsschläuche für den Betonbau
17
Dichtungsmaterialien, Dichtungsmassen, Dichtungsmatten und -bahnen, Dichtungselemente, soweit in Klasse 17 enthalten und Dichtungsbänder, insbesondere unter Einfluss von Feuchtigkeit und/oder Wasser quellend; sämtliche Waren für Bauzwecke; Dichtungsmaterialien auf mineralischer Basis; Materialien zur Wärme- und/oder Schallisolierung von Wänden, Decken und Fußböden von Gebäuden; Injektionsschläuche sowie Be- und Entlüftungsschläuche für den Betonbau; Hochdruckschläuche für Injektionspressen und -pumpen; Adapter und Ausgleichsringe zum Verbinden von Rohren, nicht aus Metall; Rohrmuffen, nicht aus Metall, Abschlussstopfen für Rohre, nicht aus Metall, Verschlussmuffen für Rohre, nicht aus Metall; Dichtungs- und Isolationsmaterial für das Bauwesen, schalldämmende oder wärmeisolierende Bauelemente
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) auch als Verbundwerkstoffe zur Verwendung im Bauwesen, Wandverkleidungsteile (nicht aus Metall), Verdrängungskörper (nicht aus Metall) zum Herstellen von Hohlräumen in Betonteilen; Kies, Fertigbeton; Baumaterialien und Bauelemente aus zementgebundenem Material und Beton, insbesondere Platten, Pfosten, Profile, Rohre, Abstandshalter für Armierungen und Schalungen; Schalungen und Schalungselemente für den Betonbau, insbesondere Schalungen, Schalungselemente und Schalungsrohre aus Kunststoff und/oder Karton; Schalungsmaterial, Schalungshilfsmaterial für den Betonbau; Bauhilfsmaterialien für den Stahlbeton- und Mauerwerksbau, insbesondere Abstandshalter, Distanzstücke für Bewehrungen, Verbindungsstücke, nämlich Verbindungsmuffen für Baustähle sowie Verbindungshülsen für Quetsch- oder Keilverbindungen von Baustählen, Luftschichtanker, Maueranker für Fassaden und/oder Isoliermaterial; Bauartikel aus Asbestzement und Beton, insbesondere Platten, Pfosten, Profile, Rohre, Abstandshalter, Formstücke aus Asbestbeton oder Asbestzement, jeweils für Bauzwecke; Betonverschalungselemente (nicht aus Metall); Verschalungselemente (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere aus Kunststoff, für den Stahlbeton- und Mauerwerksbau, insbesondere Abstandhalter, Distanzstücke für Bewehrungen und für Mauerstärken oder Abstandhalter für Betonschalungen und für Mauerdurchführungen; Mörtel; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall, insbesondere Armierungsverbindungen, Kragplattenanschlusselemente, Treppenanschlusselemente, verlorene Schalungen, Dehnfugenelemente, Armierungskörbe, Armierungsnetze, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselemente für Bauzwecke, nicht aus Metall, Durchstanzarmierungen, Tragkonstruktionen für Bauten, nicht aus Metall insbesondere Deckenlager, Wandlager, Podestlager und Wand-Sicherungs-Elemente, Podestauflager
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300385370 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2018 | 201800245338 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2017 | 201700000946 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2017 | 201700000946 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. November 2016 | 201520305836 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Mai 2016 | 201620531146 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201300047199 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2012 | 200701032789 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 18. Februar 2010 | 201000255296 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2008 | 200800095629 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juni 2007 | 200701032789 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. April 2007 | 200701119660 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Januar 2007 | 200607718397 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306625210