Simple-Price Logo (DPMA, 10.10.2006)
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Die Deutsche Marke Simple-Price wurde als Wort-Bildmarke am 10.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306620898 |
| Registernummer | 30662089 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Februar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Abreißkalender, Abziehbilder, Adressenplatten für Adressiermaschinen, Adressenstempel, Adressiermaschinen, Aktenhüllen, Aktenordner, Anzeigekarten (Papeteriewaren); Apparate für das Laminieren von Dokumenten (Bürogeräte), Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren), Behälter (Kästen für Papier- und Schreibwaren), Bierdeckel, Bleistifte, Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Briefbeschwerer, Briefmarken, Briefpapier, Broschüren, Bucheinbände, Bücher (kleine), Bücher, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Comic-Hefte, Druckereierzeugnisse, Druckstöcke (Klischees), Einbände (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel (aus Papier), Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier, Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Formulare (Formblätter), Fotografien, Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels), Glückwunschkarten, grafische Darstellungen, grafische Reproduktionen, Hefter (Bürogeräte), Kalender, Kataloge, Klischees (Druckstöcke), Lesezeichen, Magazine (Zeitschriften), Ordner (Büroartikel), Papier- und Schreibwaren, Papiertüten, Plakate aus Papier und Pappe, Plakate, Plakatträger aus Papier oder Pappe, Portraits, Postkarten; Prospekte, Radierartikel, Schilder (Papiersiegel), Schilder aus Papier und Pappe, Schreibgeräte, Siegelmaschinen für Bürozwecke, Stempel, Stempelhalter, Stiche (Gravuren), Tischdecken aus Papier, Tischtücher aus Papier, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsfolien aus Kunststoff, Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungsmaterial aus Stärke, Verpackungspapier, Veröffentlichungen (Schriften), Vierkantlineale, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichnungen, Zeitschriften (Magazine), Zeitschriften, Zeitungen
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Werbung und Geschäftswesen; Dienstleistungen eines Online-Handelsgeschäftes, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Internet; Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Durchführung von Versteigerungen/Verkäufen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how; Dienstleistungen im Internet, nämlich Veranstaltung von Tauschbörsen, Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren (Auftrags- und Bestellannahme) sowie Verbraucherberatung via Call-Center, elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Marktforschung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
38
Telefondienste mittels Callcenter; Sammeln und Liefern von Nachrichten, elektronische Übermittlung von Nachrichten; Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen der in Daten-Netzwerken, insbesondere im Internet verfügbaren Informationen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet
42
Entwicklung (Design) von Marken und Produkten für Dritte; Such- und Vermittlungsdienste, nämlich Suchen und Auffinden von Informationen in einem Daten-Netzwerk, insbesondere dem Internet
45
Vermittlung von Bekanntschaften, Brief- und Chat-Freundschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700225004 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Juni 2007 | 200701010274 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Januar 2007 | 200607520716 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306620898