30662056 Logo (DPMA, 10.10.2006)
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Die Deutsche Marke 30662056 wurde als Bildmarke am 10.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306620561 |
| Registernummer | 30662056 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
35781 Weilburg
DE
Markenvertreter
65185 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kunststoffe im Rohzustand, insbesondere in Form von Pulvern oder Flüssigkeiten; Kunststoffe im Rohzustand zur Beschichtung von Oberflächen aus Metall, Keramik, Holz oder Kunststoff, insbesondere zum Schutz gegen hohe Temperaturen, UV-Licht und mechanische und chemische Einwirkungen; Kunststoffe im Rohzustand zur Antihaft-Beschichtung, insbesondere zur Antihaft-Beschichtung von Back-, Brat- und Kochgeräten sowie von elektrischen Geräten in Haushalt und Industrie; Kunststoffe im Rohzustand zur technischen Beschichtung von Messern, Lagern und anderen Maschinenteilen; Spachtelmassen füe Kraftfahrzeugkarosserien auf Kunststoffbasis; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten
2
Lacke; Zweikomponentenlacke für industrielle Zwecke; Einbrennlacke; Lacke zur Beschichtung, insbesondere zur Beschichtung von Papier, Karton und Folien; Lacke für Metalluntergründe; Lacke zur Beschichtung von Oberflächen aus Stahl oder Aluminium; wasserverdünnbare Lacke und Lackfarben für die Industrie für Metallgegenstände und Metalloberflächen; Lacke zur Beschichtung von Bremsscheiben; Lackfarben auf wasserlöslicher Basis zur Beschichtung von Oberflächen aus Holz; Lacke für im Transferdruckverfahren bedruckbare Flächen; Öllacke für Siebdrucke; Lacke für Offset-Drucke; Lackfarben, insbesondere Kunstharz-Lackfarben; Firnisse, Farben, insbesondere Farben zum Streichen oder Sprühen; Dispersionsfarben; Rostschutzfarben; Farbanstrichmittel; Anstrichmittel auf Kunststoffbasis; Grundierungen; Primer (Haftgrund); Korrosionsschutzmittel; Oberflächenkonservierungsmittel, insbesondere in Form von Anstrichfarben und Ölen; Beizen, insbesondere Holzbeizen; Beschichtungsmittel, insbesondere Acrylbeschichtungsmittel zur Beschichtung von Metall- und Kunststoffoberflächen sowie Antihaft-Beschichtungsmittel; Lacke und andere Beschichtungsmittel (Farben, Firnisse, Beizen); zur Produktsicherung und als Fälschungsschutz; Sperranstrichmittel; Kalkanstriche; Verdünnungs- und Verdickungsmittel sowie Fixiermittel für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren auch Temperatur-, UV- und/oder chemikalienresistent und/oder wasserfest; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 2 enthalten
3
Polituren, insbesondere für Bodenbeläge und Möbel und die inneren und äußeren Oberflächen von Fahrzeugen aller Art; Holz- und Lederpolituren und -pflegemittel; alle vorgenannten Waren in flüssiger Form oder als Pulver, Wachs oder Creme; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
6
Antihaft-Beschichtungen auf der Basis von unedlen Metallen, insbesondere für Back-, Brat- und Kochgeräte sowie für elektrische Geräte in Haushalt und Industrie; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
17
Isolierungsanstriche, -farben, -lacke und -firnisse; Spachtelmassen auf Kunststoffbasis, nämlich Dichtungsmassen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten
19
Putz (Baustoffe), Spachtelmasse (Baustoffe) auf Kunststoffbasis, insbesondere auf mechanischem Wege auftragbare Spachtelmassen und insbesondere auf synthetischer Basis; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700224367 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Januar 2014 | 201400019611 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Januar 2012 | 201200004776 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2011 | 201100124137 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2007 | 200701037303 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. Februar 2007 | 200607519944 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306620561