30661713

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30661713 wurde als Bildmarke am 09.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306617137
Registernummer 30661713
Anmeldedatum 09. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 22. Dezember 2006
Eintragungsdatum 21. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 22. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. März 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2016

Markeninhaber


22047 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Säcke, Taschen oder Beutel aus Kunststoff oder Papier zum Sammeln, Verpacken, Aufbewahren, Lagern oder Transportieren von Laub, Laub-, Garten- oder Hausabfällen sowie von sonstigen Abfällen
21 Abfalleimer, Behälter für den Haushalt sowie Behälter zum Sammeln, Verpacken, Aufbewahren, Lagern oder Transportieren von Laub, Laub-, Garten- oder Hausabfällen sowie von sonstigen Abfällen
39 Abtransport und Lagern von Abfall und Recyclingstoffen, insbesondere von Laub, Laub-, Garten- oder Hausabfällen sowie von sonstigen Abfällen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor, Mülltransport und Lagerung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juli 2017 201700224520 5f Löschung, Marke geloescht
06. Februar 2015 201500045281 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2014 201400442452 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2011 201100335938 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2007 200608324161 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. November 2006 200607618763 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306617137