30661270 Logo (DPMA, 04.10.2006)
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Die Deutsche Marke 30661270 wurde als Bildmarke am 04.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Fenster, Fensterscheibe, Buntglasfenster #Andere ornamentale Motive #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306612704 |
| Registernummer | 30661270 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
49201 Dissen
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fruchtkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri (Chili), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Humus); zubereitete Kichererbsen, Hülsenfrüchte und Linsen; Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppen, jeweils auch in dehydrierter Form und Kraftbrühen; Bouillonkonzentrate; Suppenpräparate; Fleischbrühekonzentrate; Pflanzensäfte für die Küche, Öle für Speisezwecke; in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl oder Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse; Dips (soweit in Klasse 29 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten); Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, Sojabohnen, Früchten, Nüssen, Samen oder Gemüse; Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse, Tofu; zubereitete Nüsse; Sojabohnenkeimlinge für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen, hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Falafel; Leinsamenzubereitungen für die menschliche Ernährung; Milch, Milchprodukte, Eier; Konfitüren, Kompotte; Brotaufstriche, im wesentlichen wahlweise bestehend aus Hülsenfrüchten, verarbeiteten Nüssen, Früchten oder verarbeiteten Samen; Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Schalen- und Weichtieren, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Sojabohnen, Früchten, verarbeiteten Nüssen, verarbeiteten Samen oder Gemüse bestehend; Knoblauch in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke (nicht für medizinische Zwecke)
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Reispapier, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Hefepräparate für die menschliche Ernährung, verarbeitete Kleie für die menschliche Ernährung; Kleiepräparate für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten); Sesamzubereitungen für die menschliche Ernährung; unter hauptsächlicher Verwendung von Sojamehl, Bohnen oder Kichererbsen, hergestellte Nahrungsmittel als Fleischersatz für Vegetarier, nämlich Sojabällchen, Sojawurst, Sojaklopse, Sojapasten und Sojagulasch; Brotaufstriche, im wesentlichen wahlweise bestehend aus zubereitetem Getreide, Honig, Nougat oder Schokolade; Schokoladenkonfitüre; Backpulver, Schokolade; Zuckerwaren; Mehle, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, Couscus, Bulgur; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in Öl, Gewürzmischungen, Gewürzöle, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Gewürzsaucen; Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpasten, Würzsalze; Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Saucen (Würzen); Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Marinaden; Panaden; Saucenbinder; Trockenmischungen für Saucen, Salsas, Ketchup; Kapern; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Konservierungssalz für Lebensmittel; Fonds; Essig; Salz; Senf; Mayonnaise; Croutons; Fertigbackmischungen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Pasten, Pürees, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Füllungen und Mischungen, im wesentlichen wahlweise bestehend aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren; Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache wahlweise aus Getreide, Getreideerzeugnissen, Reis, Teigwaren oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte; Bierhefe in Tabletten- bzw. Kapselform für Ernährungs- und diätetische Zwecke (nicht für medizinische Zwecke)
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Biere, alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, einschließlich koffeinfreien Getränken und Sojagetränken; Gemüsesäfte (Getränk), Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Obstsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700224409 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Mai 2014 | 201400174613 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2012 | 201200156414 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2009 | 200900345241 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2007 | 200701225143 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. August 2007 | 200607518933 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 09. August 2007 | 200607518933 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. August 2007 | 200607518933 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Juli 2007 | 200607518933 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306612704