DVT

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DVT wurde als Wortmarke am 27.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306596539
Registernummer 30659653
Anmeldedatum 27. September 2006
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2006
Eintragungsdatum 27. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. März 2007
Ablaufdatum 30. September 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Motorbauteile, insbesondere Zylinderköpfe, Nockenwellen, Nocken, Nockenwellenverstelleinrichtungen, Ventile; Motorbauteile zur Ventilhubsteuerung, insbesondere Schlepphebel, Kipphebel, Stößel; Getriebe und Getriebeteile zur Ventilhubsteuerung an Verbrennungsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere mechanische Getriebe zur vollvariablen Ventilhubsteuerung; Ersatzteile und Nachrüstteile für Verbrennungsmotoren und für Getriebe/Getriebeteile zur Ventilhubsteuerung (ausgenommen für Landfahrzeuge), soweit in Klasse 7 enthalten; Motoren für Wasserfahrzeuge
12 Motoren für Landfahrzeuge; Getriebe und Getriebeteile zur Ventilhubsteuerung an Verbrennungsmotoren (für Landfahrzeuge), insbesondere mechanische Getriebe zur vollvariablen Ventilhubsteuerung; Nockenwellenverstelleinrichtungen für Landfahrzeuge, soweit in KLasse 12 enthalten; Ersatzteile und Nachrüstteile für Verbrennungsmotoren und für Getriebe/Getriebeteile zur Ventilhubsteuerung für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
37 Wartung, Reparatur von Verbrennungsmotoren; nachträgliches Ausrüsten von Verbrennungsmotoren mit Einrichtungen zur Ventilhubsteuerung, insbesondere Nachrüsten von Getrieben und/oder Getriebeteilen zur Ventilhubsteuerung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2017 201700171561 5f Löschung, Marke geloescht
29. August 2011 201100287562 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2009 200900381605 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2008 200800112575 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2007 200608426356 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2006 200607220055 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306596539