Die Lieben Sieben

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Die Lieben Sieben wurde als Wort-Bildmarke am 27.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kröten, Frösche, Kaulquappen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Enten, Gänse, Schwäne #Fünf Farben und mehr #Luftballons #Tiere der Serie V stilisiert #Bären, Koalas, Wombats #Ratten, Mäuse, Maulwürfe, Hamster #Tiere der Serie I liegend #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Zebras #Kinderwagen, Caddies, Roller (mit oder ohne Lenker), Supermarktwagen, Schubkarren #Tiere der Serie IV stilisiert #Tiere der Serie II stilisiert #Tiere der Serie IV in Kostüm oder personifiziert #Schweine, Wildschweine, Warzenschweine, Wildschweine #Tiere der Serie I gebunden #Tiere der Serie I stilisiert #Tiere der Abteilung 3.11 stilisiert #Hunde, Wölfe, Füchse #Vögel oder Fledermäuse stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306594528
Registernummer 30659452
Anmeldedatum 27. September 2006
Veröffentlichungsdatum 22. Dezember 2006
Eintragungsdatum 16. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 22. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. März 2007
Ablaufdatum 30. September 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle und Essenzen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Haarreinigungs- und -pflegemittel, insbesondere Haarshampoo und/oder Haarwässer; Atemfrischesprays; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Blumenextrakte (Parfümeriewaren); Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); Duftstoffe für die Wäsche; Färbemittel für die Wäsche und für Toilettenzwecke; Fettentfernungsmittel (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren); Fleckenentferner; Glanzmittel; Hautpflegemittel (kosmetisch); Kosmetika; Kosmetiknecessaires (gefüllt); kosmetische Badezusätze; kosmetische Schlankheitspräparate; künstliche Nägel und/oder Wimpern; Lippenstifte; Lotionen für kosmetische Zwecke; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Mandelöl; Mundpflegemittel (nicht für medizinische Zwecke); Nagellack; Nagelpflegemittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Potpourris (Duftstoffe); Rasiermittel, -seife, -steine (antiseptisch), -wasser; Reinigungs- und Pflegemittel für Zahnprothesen und/oder kieferorthopädische Vorrichtungen (Klammern); Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Schönheitsmasken; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); Tücher, getränkt mit kosmetischen Lösungen
5 Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren, Vitaminen, Mineralien und/oder Spurenelementen; Vitaminpräparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Kapseln für medizinische Zwecke; Pastillen für pharmazeutische Zwecke; Antiseptika; antiseptische und/oder aseptische Baumwolle; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Balsam für medizinische Zwecke; Bandagen für medizinische Zwecke; Beruhigungsmittel; biologische Präparate für medizinische, veterinärmedizinische und/oder pharmazeutische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische, veterinärmedizinische und/oder pharmazeutische Zwecke; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch); Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Frostsalbe für pharmazeutische Zwecke; Heftpflaster; Heilkräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Kompressen; Kopfschmerzstifte; Luftauffrischungs- und/oder -reinigungsmittel; Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke; medizinische Abmagerungspräparate; medizinische Getränke; medizinische Kräuter; Melkfett; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Mittel gegen Hornhautbildung; Moor für Bäder; Moor für medizinische Zwecke; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Öle für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Präparate von Spurenelementen für Human- und/oder Tierkonsum; Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets); Salben für pharmazeutische Zwecke; Sirupe für pharmazeutische Zwecke; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Thermalwasser (Heilwasser); Verbandgaze; Windeln und/oder Hosen für Inkontinente; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Aluminium; Balken und/oder Bänder aus Metall; Banknotenklammern (aus Metall); Bau- und Möbelbeschläge aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall; Briefkästen aus Metall; Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen Drucklettern; Büsten, Figuren, Statuetten und/oder Statuen aus unedlen Metallen; Dosen aus unedlen Metallen (soweit in Klasse 06 enthalten); Drahtgewebe aus Metall; Eisformen aus Metall; Fässer und/oder Tonnen aus Metall; Fliegergitter aus Metall; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Fußabstreifer; Glocken, Klingeln (soweit in Klasse 06 enthalten); Hausnummern (nicht leuchtend) aus Metall; Identitätsschilder aus Metall; Jalousien aus Metall; Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel); Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Markisenkonstruktionen aus Metall; Papierkörbe (aus Metall); Schilder aus Metall; Sparbüchsen aus Metall; Türklingeln (nicht elektrisch); Türklopfer
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; handbetätigte Werkzeuge, Apparate und/oder Geräte für land-, garten- und/oder forstwirtschaftliche Zwecke und/oder für den Heimwerkerbedarf, soweit in Klasse 8 enthalten; Essbestecke; Blasebälge; Bohrer (Handwerkzeuge); Bügeleisen (nicht elektrisch); Eierschneider (nicht elektrisch); Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische); Farbenspatel; Feilen; Haarschneidermaschinen (elektrische und nicht elektrische); Laubsägen; Manikürenecessaires (elektrische und/oder nicht elektrische); Nagelfeilen (elektrisch und nicht elektrisch); Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Pinzetten; Sägeblätter (Teile von Handwerkzeugen); Schaufeln (Handwerkzeuge); Scheren (soweit in Klasse 08 enthalten); Zangen
9 Datenspeicher (sowohl bespielt als auch unbespielt), nämlich Disketten, Compact-Discs, Magnetfestspeicher und Magnetbänder, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, DVDs (soweit in Klasse 09 enthalten); Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Compact-Discs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder; elektronische Spiele und Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetaufzeichnungsträger; Software (gespeichert); kinematografische) Filme (belichtet); Batterien (elektrisch); Beobachtungsinstrumente; Brillen (Optik); Brillenetuis; Brillenfassungen und/oder -gestelle; Brillengläser; Chips (integrierte Schaltkreise); Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; dekorative Magnete; Diapositive; Diaprojektoren; DVD-Abspielgeräte und -recorder; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; elektronische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten); Ferngläser; Fernsehapparate; Fernsehfilme (gespeichert); Filme (belichtet); Filme in digitaler Form; Fotoapparate; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten (soweit in Klasse 09 enthalten), Ton und Bild; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Kassettenabspielgeräte; Kompasse; Kopfhörer; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laser-Pointer (Licht-Zeiger); Lehr- und Unterrichtsapparate (audio-visuell); Leuchtschilder; Mäuse (Datenverarbeitung); Mikroskope; Mobiltelefone; Mousepads (Mousematten); Optikerwaren; physikalische Apparate und Instrumente; Radios; Rechenmaschinen; Rechenschieber; Schilder (mechanisch); Sonnenbrillen; Spielprogramme für Computer; Sportbrillen; Steckdosenabdeckungen; Taschenlampenbatterien; Taschenrechner; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten (soweit in Klasse 09 enthalten); Telefonapparate; Teleskope; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Türklingeln (elektrisch); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Videofilme (gespeichert); Videokassetten; Videospielkassetten; Zeichentrickfilme
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Badewannen; Badewanneneinlagen; Bettwärmer; Blitzlichte (Taschenlampen); Bräunungsgeräte; Christbaumbeleuchtungen (elektrisch); Deckenlampen; Eismaschinen und -apparate; Fackeln für Beleuchtungszwecke; Fahrzeugrückstrahler und -scheinwerfer, insbesondere Fahrradrückstrahler und -scheinwerfer; Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch); Gaslampen; Haartrockner; Handlaternen; Joghurtbereiter (elektrisch); Lampen (elektrisch); Lampengläser; Lampenkugeln, -röhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampions (Papierlaternen); Laternen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Luftdeodosierungsgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Öllampen; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Reflektoren für Lampen; Springbrunnen; Stehlampen; Taschenlampen; Taschenwärmer; Toaster; Toiletten und/oder Toilettensitze (WC); Ventilatoren (Klimatisierung); Verdampfer; Waffeleisen (elektrisch); Warmhalteplatten; Zierbrunnen; Zweiradleuchten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Fahrräder und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Motorroller; Kinderwagen; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Boote, insbesondere Schlauchboote; Anhänger (Fahrzeuge); Ballons (Luftfahrzeuge); Beiboote; Beiwagen; Bezüge für Fahrrad- und Motorradsättel; Campingwagen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge (mechanisch); Einkaufswagen; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrradfelgen, -ketten, -klingeln, -körbe, -lenkstangen, -naben, -netze, -pedalen, -pumpen, -rahmen, -reifen, -sättel und/oder -taschen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder; Flickzeug für Reifenschläuche; Gepäckträger und/oder -taschen für Fahrzeuge, insbesondere für Zweiräder; Hupen und/oder Signalhörner für Fahrzeuge; Karren; Motorräder und/oder Mopeds; Planen für Kinderwagen; Propeller; Radkappen; Reifen (Pneus); Rollstühle; Rückspiegel; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schlitten (Fahrzeuge); Schneemobile; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schubkarren; Schutzbleche; Zweiradständer (Stützen)
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren); Abzeichen aus Edelmetall; Amulette (Schmuckwaren); Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbänder (Schmuck); Armbanduhren; Aschenbecher aus Edelmetall; Bonbonnieren aus Edelmetall; Broschen (Schmuck); Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Edelmetall; Chronografen (Uhren); Dosen aus Edelmetall; Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); Edelmetalllegierungen; Halbedelsteine; Halsketten (Schmuck); Handtuchhalter aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Kaffeeservice aus Edelmetall; Ketten (Schmuckwaren); Krawattennadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Medaillen; Medaillons (Schmuck); Ohrringe; Perlen (Schmuck); Ringe (Schmuck); Schmucknadeln; Solaruhren; Strass (Edelsteinimitation); Taschenuhren; Teeservice aus Edelmetall; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Uhrengehäuse; Uhrenschmucketuis; Vasen aus Edelmetall; Wecker; Zifferblätter, Gehäuse und/oder Gläser für Uhren
15 Musikinstrumente; Akkordeons; Bässe; Drehorgeln (Leierkästen); Dudelsäcke; elektronische Musikinstrumente; Etuis und/oder Futterale für Musikinstrumente, Flöten; Geigen (Violinen); Gitarren; Glockenspiele (Musikinstrumente); Gongs; Harfen; Harmonikas; Hörner; Kastagnetten; Kästen für Musikinstrumente; Kesselpauken; Klarinetten; Klaviere; Leierkästen; Mandolinen; Maultrommeln; Musikinstrumentenständer; Musik-Synthesizer; Notenständer; Pauken (Musikinstrumente); Pianos; Schellen und/oder Schellenbäume (Musikinstrumente); Spieldosen; Stimmgabeln; Taktstöcke
16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen (Schriften); Zeitschriften, Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichengeräten und Darstellungsgeräten, nämlich Wandtafeln, Flipcharts, Whiteboards, Moderations- und/oder Planungstafeln, Stellwände, Stelltafeln, Magnettafeln, Infotafeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Abreißkalender; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Anzeigekarten (Papeteriewaren); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Bedienungs- und Benutzeranleitungen in gedruckter Form; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftspitzer (elektrische oder nicht elektrisch); Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Buchstützen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Papiermaché; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel (aus Papier); Farbdrucke; Farbkästen (Schülerbedarf); Federhalterclips; Federn (Büroartikel); Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Geschenkpapier; Globen (Erdkugeln); Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Handbücher; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und/oder technische Apparate und Geräte; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Kalender; Karteikarten; Kataloge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder für Haushaltszwecke; Kunstdrucke; Kunstgegenstände (lithographisch); Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien (Steindrucke); Loseblattbinder; Magazine (Zeitschriften); Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter (Papeteriewaren); Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen (Schreibnecessaires); Schreibmaterialien; Sets (Platzdeckchen aus Papier); Siegel; Siegellack; Stempel; Stempelhalter, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen; Badetaschen; Brieftaschen; Campingtaschen; Dokumentenkoffer; Dokumentenmappen; Dosen aus Leder und Lederpappe; Einkaufstaschen; Gehstöcke; Geldbörsen (Geldbeutel), nicht aus Edelmetall; Handkoffer (Suitcases); Handtaschen; Hüfttaschen; Kartentaschen (Brieftaschen); Kästen aus Leder oder Lederpappe; Kindertragtaschen; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer; Notenmappen; Regenschirme; Reisekoffer; Reisenecessaires (Lederwaren); Reisetaschen; Rucksäcke; Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Schirmfutterale; Schirmstöcke; Schlüsseletuis (Lederwaren); Schultaschen; Schultornister; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Leder; Werkzeugtaschen aus Leder (leer)
20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ablageplatten; Anrichten (Möbel); aufblasbare Werbeartikel; Bambus; Bambusvorhänge; Bänke (Möbel); Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten (Möbel); Bettgestelle aus Holz; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Bilderrahmen (Einrahmung); Blumenständer (Möbel); Blumentische (Möbel); Bücherregale; Buchstützen; Büromöbel; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Container, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch); Garderobenständer und -haken, nicht aus Metall; Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten); Innenjalousien für Fenster; Innenlamellenstores; Kinderhochstühle; Kissen, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderbügel; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen (Möbel); Korbwaren; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Lattenroste, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder; Liegestühle; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel aus Metall; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Papierkörbe (nicht aus Metall); Paravents (Einrichtungsartikel); Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Polstersessel; Rattan; Regale; Schirmständer; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlüsselbretter; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall; Schränke; Schreibtische; Schulmöbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Servierwagen (Möbel); Sitze aus Metall; Sofas; Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten; Sprungfedermatratzen; Ständer für Blumentöpfe; Stühle; Tische, soweit in Klasse 20 enthalten; Tischplatten; Toilettetische; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Vitrinen (Möbel); Wachsfiguren; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material; Windspiele (Dekorationsartikel)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und/oder Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Abschminkgeräte (nicht elektrisch); Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; bemalte Glaswaren; Bierkrüge; Blumentöpfe und Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bonbonnieren, nicht aus Edelmetall; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; Flaschen; Flaschenöffner; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gießkannen; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen, insbesondere Kühltaschen; Kämme; Kammetuis; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Korkenzieher; kosmetische Geräte; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Obstschalen; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer (Geschirr); Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner; Schüssel und Schalen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Toilettenecessaires; Toilettengeräte (Körperpflege); Töpfe; Töpferwaren; Topflappen; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen; Zahnbürsten; Zahnseide
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Federbettdecken; Vliesstoffe (Textilien); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze (Stoff); Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Lederimitationsstoffe; Matratzentuch (Inlett) und/oder Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher (nicht aus Papier); Textilhandtücher und/oder -servietten; Textiltapeten; Tischdecken (nicht aus Papier); Tischwäsche (nicht aus Papier); Tücher (Laken); Waschlappen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Anzüge; Babywäsche; Babywindeln aus textilem Material; Badeanzüge, -hosen, -mäntel, -mützen, -schuhe; Bikinis; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fußballschuhe; Gürtel (Bekleidung); Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halstücher; Handschuhe (Bekleidung); Hemden und/oder Hemdblusen; Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hüte; Jacken; Kapuzen; Krawatten; Krawattentücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Mäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Pullover; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Schals; Schlafanzüge; Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schürzen; Socken; Sportschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Strandanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Trikotkleidung; T-Shirts; Unterwäsche
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker (Buttons); Armbinden; Besatzwaren (Posamenten); Broschen (Kleidungszubehör); Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien (Kurzwaren); Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Girlanden (künstliche); Haarbänder; Haarklemmen; Haarnadeln; Haarreifen; Haarspangen; Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall); Knöpfe, soweit in Klasse 26 enthalten; Pailletten für Kleider; Perücken; Schnallen (Kleidungszubehör); Schnurrbärte (falsche)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Automatten; Badematten; Gymnastikmatten; Papiertapeten; Teppichbrücken; Turnmatten; Vorleger
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Angelgeräte; Babyrasseln; Baukästen und/oder Bauklötze (Spielwaren); Brettspiele; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Faschingsmasken; Fahrzeuge für Kinder (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Rutschautos, Dreiräder, Roller, Tretautos; Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Inliner, Rollskates; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel (Spiel); Knallbonbons; Knieschützer (Sportartikel); Marionetten; Mobiles (Spielwaren); Murmeln; Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Puppenbetten, -fläschchen, -häuser, -kleider, -stuben; Puzzles; Rodelschlitten; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz (Sportartikel); Schläger (Hockey); Schlägerhandschuhe (Spielzubehör); Schlitten (Sportartikel); Schlittschuhe; Schwimmbecken (Spielwaren); Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielbälle (große und kleine); Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Surfbretter (für Segeln und/oder Wellenreiten); Teddybären; Theatermasken; Trampolins; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile und -scheiben (Spielzeuge)
30 Schokolade; Speiseeis; Kaffe, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biskuits; Bonbons; Brioches (Gebäck); Cornflakes; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Eistee; Erdnusskonfekt; Fruchtsoßen; Gebäck; Geleefrüchte (Süßwaren); Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate; Haferflocken; Honig; Kaffeegetränke; Kakaogetränke; Karamellen; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Kekse; Ketchup (Soße); Kleingebäck; Konfekt, Zuckerwaren; Kräutertees (nicht medizinische); Kuchen; Kuchenmischungen (pulverförmig); Lakritze (Süßwaren); Lebkuchen; Mehlspeisen; Mühlenprodukte; Müsli; Nudeln; Pastillen (Süßwaren); Petits Fours (Gebäck); Pfefferminzbonbons; Pizzas; Popcorn; Pudding; Puffreis; Schokoladengetränke; schokolierte, dragierte und/oder glasierte Früchte und/oder Obst; Sorbets (Speiseeis); Süßwaren; Torten; Tortillas; Waffeln; Zuckerwaren; Zwieback
35 Bereitstellen und Betrieb einer Service-Hotline für Internetnutzer, nämlich Produktberatung (Werbung) und/oder Bestellannahme, Rechnungs- und/oder Reklamationsabwicklung (E-Commerce) durch eine Service-Hotline; Call-Center-Dienstleistungen, nämlich Produktberatung (Werbung) und/oder Bestellannahme, Rechnungs- und/oder Reklamationsabwicklung (E-Commerce) durch ein Call-Center; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Betrieb einer Datenbank, nämlich Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Sammeln von Daten, insbesondere Bild-, Audio- und/oder Videodaten in Computerdatenbanken; Dienstleistung des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet, mit Spielzeug, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Möbeln, Büchern, Papeteriewaren, Stoffen; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit Spielzeug, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Möbeln, Büchern, Papeteriewaren, Stoffen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen und/oder Rundfunkprogrammen; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Plattformen und/oder Portalen im Internet; Bereitstellung einer e-commerce-Plattform im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und -foren; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken und/oder auf Computerprogramme in Computernetzwerke, Datennetzen, insbesondere dem Internet; Durchführen von Videokonferenzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Mitteilen und Zurverfügungstellen von datenbankgespeicherten Informationen, nämlich mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme und/oder durch Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Nachrichten-, Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon-, ISDN-, ADSL/TDSL-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Nachrichtenwesen, insbesondere Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere dem Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Unterricht; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aufzeichnung von Videobändern; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Betrieb eines Bücherbusses; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung und Unterricht); Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Gesundheitsclubs (Fitness); Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen eines Ton- und/oder Fernsehstudios; digitaler Bilderdienst; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erziehung auf Akademien; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion, -vermietung, -vorführung, -verleih; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Komponieren von Musik, Geräuschen und/oder akustischen Zeichen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Büchern, Zeitungen und/oder Zeitschriften in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Onlinepublikation von elektronischen Büchern und/oder Zeitschriften; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Rundfunkunterhaltung; Schul- und Fortbildung Dritter; Theateraufführungen; Unterricht durch Rundfunk und/oder Fernsehen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und/oder Unterhaltung); Verleih von Druckschriften; Vermietung von Druckschriften; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen für Werbezwecke); Videofilmproduktion; Videoverleih (Kassetten); Weiterbildung; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen zur Verbreitung über Telekommunikationsmedien; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich digitale Tonbearbeitung
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und/oder Entwicklung von Computerhardware; Entwurf, Entwicklung und/oder Aktualisierung von Computersoftware; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Hardwareproblemen; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Softwareproblemen; Betrieb einer Datenbank, nämlich Speichern von Daten in Computerdatenbanken; elektronische Datenspeicherung für Dritte; Vermietung von Rechnerkapazitäten zur Datenverarbeitung für Dritte; Design von Homepages und Web-Seiten; Dienstleistungen einer Multimedia-Datenbank, nämlich elektronisches Speichern von Daten, insbesondere Bild-, Audio- und/oder Videodaten (in Computerdatenbanken); Dienstleistungen eines EDV-Programmierers und/oder Computer-Systemanalytikers; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; digitale Bildbearbeitung; Entwicklungsdienste und/oder Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Erstellung von Computeranimationen; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Styling (industrielles Design); Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels, Motels, Pensionen; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Dienstleistungen einer Kinderkrippe / eines Kindergartens ( Verpflegung/Beherbergung); Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und/oder Gästezimmern; Vermietung von Zelten; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen und/oder Restaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2017 201700170823 5f Löschung, Marke geloescht
03. September 2012 201200303369 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2009 200900333938 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2007 200608223194 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. November 2006 200606822667 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306594528