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Die Deutsche Marke Alba Vita wurde als Wortmarke am 26.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306593378 |
| Registernummer | 30659337 |
| Internationale Marke | Nr. IR983309, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 26. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
85737 Ismaning
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Bettgestelle aus Holz, Lattenroste nicht aus Metall und Rahmen aus Metall; Matratzenteile aus Metall, Möbelgestelle aus Metall; Federeinlagen und Sprungfedern aus Metall; Klammern aus Metall; Betten (Möbel); Wasserbetten (Möbel), nicht für medizinische Zwecke; Lattenroste, nicht aus Metall; Bettgestelle und Rahmen, nicht aus Metall; Matratzen, Sprungfedermatratzen, Matratzenzubehör soweit in Klasse 20 enthalten; Unterfederungen, Boxsprings, Matratzenteile, nicht aus Metall; Matratzenschoner (Polster), Matratzenüberzüge (Polster), Matratzen(schutz)auflagen (Polster); Liegeunterlagen (Polster), nämlich Thermomatten für Campingzwecke und Thermomatten für nicht medizinische Zwecke; Polstermöbel, Liegemöbel; Kissen, Kopfkissen, Nackenstützkissen, Kniekissen, Fersenkissen, Sofakissen; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche
22
Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen soweit in Klasse 22 enthalten, Bettdecken und Kissen; Wollflocken, Bettfedern, Daunen; synthetische Füllstoffe soweit in Klasse 22 enthalten für Matratzen, Decken und Kissen
24
Bettwaren, nämlich Bettwäsche, Deckenbezüge, Kissenbezüge, Spannbettbezüge soweit in Klasse 24 enthalten; Decken, Bettdecken, Zudecken, Steppdecken, Schonerdecken, Bettüberdecken und Tagesdecken, Daunendecken, Wolldecken, Trikotdecken, Plumeaus, soweit in Klasse 24 enthalten; Unterbetten, Möbelbezüge aus Textilien und Kunststoff; Matratzenbezüge; Webstoffe soweit in Klasse 24 enthalten; Schlafsäcke soweit in Klasse 24 enthalten; Inlettwaren
35
Einzelhandelsdienstleistungen mit Schmuckwaren, Kosmetikwaren, Gesundheitsartikeln, Einrichtungsgegenständen, Haushaltswaren, Gartenartikeln, Heimwerkerartikeln, Bastelartikeln, Sammlerwaren, Autoersatzteilen, Autozubehör, Technikartikeln, Multimediaartikeln, Hard- und Softwareartikeln, Sport- und Freizeitartikeln sowie anderen Verbrauchsgütern der Klasse 1 - 24 und 26 - 34 ausgenommen mit / für Lebensmittel und / oder Nahrungsergänzungsmittel der Klassen 01, 03, 05, 29, 30, 31, 32 insbesondere mittels Teleshopping, Internetshops und Telekommunikation; betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung, auch als Rundfunk- oder Fernsehwerbung; Marketing; Markt- und Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auch in Form von Bannerwerbung auf Seiten im Internet; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Waren- oder Dienstleistungsangeboten Dritter im Internet; Betrieb einer Im- und Export-Agentur, ausgenommen mit / für Lebensmittel und / oder Nahrungsergänzungsmittel der Klassen 01, 03, 05, 29, 30, 31, 32; Telefonantwortdienst für Dritte; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen; Standortermittlung von Warensendungen mittels Computer; Verteilung von Werbematerial und Warenproben; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen; Personal- und Stellenvermittlung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Rahmen von Versteigerungen im Internet; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Internetshopping- oder Teleshoppingangebote ausgenommen mit / für Lebensmittel und / oder Nahrungsergänzungsmittel der Klassen 01, 03, 05, 29, 30, 31, 32; Organisation, Systematisieren, Pflege und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Datenerfassung (Büroarbeiten) auf dem Gebiet der Telekommunikation; Herausgabe von Werbetexten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen bezüglich Netzstrukturen und Einrichtungen für die EDV, Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; Produktion von Teleshoppingsendungen (soweit in Klasse 35 enthalten)
38
Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail-Übertragungs- und -vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internetprogrammen oder -sendungen, insbesondere Ausstrahlung und Weitersendung von Internetshopping- und Teleshoppingprogrammen oder -sendungen, auch über Kabelnetze; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satelliten, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Dienstleistungen eines Callcenters, Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich elektronische Übermittlung und Weiterleitung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen sowie Wünschen, Anfragen und Reklamationen von Kunden an Hersteller oder Anbieter von Waren, soweit in Klasse 38 enthalten; Bildschirmtextdienst; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und Nachrichtenübertragung oder -abfrage; elektronische Übermittlung von Radio-, Fernseh- und Internetprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Onlineinformationsdienste, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf eine elektronische Plattform, Betrieb einer Chat-Box, einer Webcam (Internetkamera) und eines News-Servers im Internet, soweit in Klasse 38 enthalten; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Betrieb eines Internet-Cafés, nämlich entgeltliches Bereitstellen von Computern zum Zugriff auf das Internet im Rahmen eines Ladenlokals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Telekommunikationsnetzen für die EDV, Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen, nämlich Anbieten und Mitteilen von Informationen; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, insbesondere mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme bezüglich zu verkaufender Produkte; Ausstrahlung eines Internet-Shopping- oder Teleshopping-Kanals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2016 | 201620651948 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 22. August 2016 | 201520255981 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. November 2013 | 201300365188 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Februar 2013 | 200701370446 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 07. Mai 2010 | 201000365325 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2008 | 200800585375 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2008 | 200800585392 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Mai 2008 | 200701370446 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. November 2007 | 200607019408 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306593378