BidCoS RF-Protocol

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BidCoS RF-Protocol wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306570432
Registernummer 30657043
Anmeldedatum 15. September 2006
Veröffentlichungsdatum 30. März 2007
Eintragungsdatum 23. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 02. Juli 2007
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


26789 Leer
DE

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Fensteröffner und Türschließer, insbesondere funkgesteuerte elektrische Fensteröffner und Türschließer
9 Signalapparate und -instrumente; Alarmgeräte; elektrische Betätigungsmechanismen zum Öffnen und Schließen von Fenster und Türen; Fernsteuergeräte; elektrische Überwachungsgeräte; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Apparate zum Aufzeichnen, Übertragen und Wiedergeben von Ton und Bild; magnetische Datenträger; Compactdiscs, Computer, Computerperipheriegeräte, Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte; Funkempfänger, Kontrollapparate (elektrisch); meteorologische Instrumente; Rauchdetektoren; Schlösser (elektrisch); Sender für elektronische Signale; Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch); Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch); Überwachungsapparate (elektrisch); Computerbetriebsprogramme (gespeichert), insbesondere Programme zur Steuerung von Mikrocontrollern oder Mikroprozessoren zur Funkkommunikation; alle vorgenannten Waren ausschließlich zur Kennzeichnung eines Funkstandards zur Gebäudeautomatisierung
41 Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form auch im Internet; Veranstaltung von Seminaren; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich zur Kennzeichnung eines Funkstandards zur Gebäudeautomatisierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2018 201520253419 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Mai 2018 201800069309 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. September 2016 201620694723 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. August 2015 201520187950 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2007 200701068435 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
17. September 2007 200701286546 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Juli 2007 200701068435 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. Februar 2007 200606919327 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306570432