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Die Deutsche Marke GOTT SEI DANK, DASS SIE DA SIND wurde als Wortmarke am 07.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306559242 |
| Registernummer | 30655924 |
| Anmeldedatum | 07. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Februar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 30. September 2016 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
fotografische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; unbespielte und bespielte Aufzeichnungsträger für beziehungsweise mit Ton-, Bild-, Text- und/oder Informationsaufzeichnungen; zur Aufnahme von Aufzeichnungsträgern bestimmte und an diese angepasste Behälter; elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar), insbesondere elektronische Bücher; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; elektrische und elektronische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Kommunikationsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Telefone und Mobiltelefone; Ladegeräte und Freisprecheinrichtungen für Mobiltelefone
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Drucksachen; Alben; Poster; Fotografien; Drucke; Bilder; Kalender; Schreibwaren; Bleistiftverzierungskappen; Farbkästen und Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Buchumschläge; Lesezeichen; Aufkleber (Papeterieware); Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen, Gürtel (als Bekleidungsstücke)
28
Spiele, Brettspiele, Spielzeug, insbesondere elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; elektronisches Spielzeug, Puppen und Puppenbekleidung; Teddybären und sonstige Spieltiere oder Spielfiguren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielkarten; elektrische und elektronische Unterhaltungsgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
38
Telekommunikation; Telefonmehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, zur Durchführung von Abstimmungen der Fernsehzuschauer im Zusammenhang mit einer Fernsehsendung und Telefonmehrwertdienste zu Unterhaltungszwecken, nämlich Spielen mit und ohne Gewinn; Ausstrahlung von Radio-, Film-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Fernsehprogrammen oder -sendungen, Kinofilmen und Shows; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke, einschließlich Internet), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien
41
Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung, insbesondere in Form von Radio- und Fernsehsendungen, Kino (Aufführungen in Filmtheatern) und Theater; Fernsehunterhaltung unter Einbeziehung der telefonischen Mitwirkung von Zuschauern; über Mobiltelefone abrufbare Unterhaltung, auch in interaktiver Form und auch mittels Ausschnitten aus Fernsehproduktionen; Durchführung von Spielen im Internet; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Filmen und Shows; Organisieren von Wettbewerben (Erziehung, Unterricht und Unterhaltung), insbesondere von interaktiven Telefonwettbewerben; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Vermietung von Ton- und/oder Bildaufzeichnungen, insbesondere von aufgezeichneten Rundfunk- und Fernsehaufführungen, aufgezeichneten Shows und Filmen; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich Vervielfältigung von Aufzeichnungsträgern aller Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Mai 2017 | 201700169387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. August 2015 | 201520164223 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Dezember 2013 | 201300369061 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2007 | 200701007139 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2007 | 200606819219 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306559242