Top-Spiel FUN-CENTER

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Top-Spiel FUN-CENTER wurde als Wort-Bildmarke am 08.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vier Farben #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306550458
Registernummer 30655045
Anmeldedatum 08. September 2006
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2007
Eintragungsdatum 11. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2007
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber

Karl Höcketstaller GmbH

84543 Winhöring
DE

Markenvertreter

Alexander, Dr. jur. Rechtsanw. Ruhrmann
84524 Neuötting DE

Waren und Dienstleistungen

9 elektrotechnische und elektronische Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, vorgenannte Waren sowohl als isolierte Spielgeräte wie auch lokal oder überregional vernetzte Spielgeräte; Mechaniken für geldbetätigte Spielautomaten, vorgenannte Waren sowohl für isolierte Spielautomaten wie auch lokal oder überregional vernetzte Spielautomaten; Fahrkartenautomaten, die nach Entgegennahme von Münzen oder Banknoten sowie sonstigen Geldersatzleistungen (Magnetkarten, Chips, Codenummern) betrieben werden können; Musikautomaten, die nach Entgegennahme von Münzen oder Banknoten oder sonstigen Geldersatzleistungen (Magnetkarten, Chips, Codenummern) betrieben werden können
28 elektrotechnische und elektronische Spielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate) und elektrotechnische und elektronische Spielautomaten (Maschinen); Spielgeräte und Spielautomaten (Maschinen), welche nach Entgegennahme von Münzen oder Banknoten oder sonstigen Geldersatzleistungen (Magnetkarten, Chips, Codenummern) zu Spiel, Spaß, Sport, Freizeit oder Wettzwecken, insbesondere zeitlich befristet benutzt werden können
41 Betrieb von kommerziellen Spielhallen bzw. Spielstätten, Spielgeräten und Spielautomaten; Betrieb von Spielgeräten und Spielautomaten in kommerziellen Spielhallen bzw. Spielstätten und Gaststätten, einschließlich der Vermietung von Spielgeräten und Spielautomaten, vorgenannte Dienstleistung sowohl in Bezug auf isolierte Spielgeräte und Spielautomaten, als auch im Rahmen einer lokalen oder überregionalen Vernetzung; Betrieb und Vermietung von Automaten, die nach einem zahlungspflichtigen Vorgang zu Spiel-, Spaß-, Sport- oder Wettzwecken benutzt werden können

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2018 201800069304 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. März 2018 201520252071 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2017 201700043644 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Oktober 2007 200701151806 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Mai 2007 200606419965 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306550458

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