O2 DSL Surf & Phone

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke O2 DSL Surf & Phone wurde als Wort-Bildmarke am 31.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306539039
Registernummer 30653903
Anmeldedatum 31. August 2006
Veröffentlichungsdatum 24. November 2006
Eintragungsdatum 24. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 26. Februar 2007
Ablaufdatum 31. August 2016

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, ausgenommen Arbeitsstationen, Server, Computer und andere stationäre Computerhardwarevorrichtungen, von vorstehender Ausnahmeregelung nicht erfasst: mobile Hardware, wie PDAs, Mobiltelefone oder andere mobile Handsets oder mobile Vorrichtungen, die in Zusammenhang mit mobilen Telekommunikationsnetzen benutzt oder hierauf vorwiegend gestützt sind, einschließlich entsprechenden Zubehörs (soweit in Klasse 9 enthalten), wie jeweils zur Verfügung gestellt
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, nämlich direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und/oder Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Wettervorhersage; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation, Wartung von Datenbanksoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2017 201700138598 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juni 2016 201620544231 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014 201400421998 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2009 200900171800 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. März 2007 200607519730 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Oktober 2006 200606419461 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306539039