Spielothek-XL

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Spielothek-XL wurde als Wortmarke am 31.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306538342
Registernummer 30653834
Anmeldedatum 31. August 2006
Veröffentlichungsdatum 23. März 2007
Eintragungsdatum 20. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 23. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 25. Juni 2007
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber


98574 Schmalkalden
DE

Waren und Dienstleistungen

28 Spiele; Unterhaltungsautomaten (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielautomaten, Sportautomaten und Wettautomaten, insbesondere geld- und/oder geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielautomaten, Sportautomaten und Wettautomaten; mechanische, elektrische und/oder elektronische Apparate für Spiel- und Unterhaltungszwecke (soweit in dieser Klasse enthalten); kompakte Spiel-, Sport- und/oder Unterhaltungsgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten), vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Magnetkarten, Chipkarten und/oder Marken betätigt werden, soweit in Klasse 28 enthalten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen, soweit in Klasse 28 enthalten
41 Unterhaltung, insbesondere der Betrieb von Spielhallen, Spielcasinos und Nachtklubs; Glücksspiele; Vermietung und Betreiben von Spiel- und Unterhaltungsgeräten und -anlagen; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen und von Roulette
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2020 202000059029 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2016 201520214972 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2009 200701062567 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
17. Juli 2007 200701062567 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. März 2007 200701091127 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2007 200606418372 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306538342