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Die Deutsche Marke Clipfish wurde als Wortmarke am 29.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306534800 |
| Registernummer | 30653480 |
| Anmeldedatum | 29. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50996 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; geldbetätigte Apparate, nämlich Musikboxen und Musikautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektrische Unterhaltungsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Münzspiel- und Unterhaltsautomaten, nämlich Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, geldbetätigte Musikboxen und Musikautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software, einschließlich Spiele-Software; Compact Discs (Ton, Bild); CD-ROMs; DVDs; elektronische Spiele, soweit in Klasse 09 enthalten; Videospiele, soweit in Klasse 09 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte, soweit in Klasse 09 enthalten; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren jedoch nicht für Farbmusterkarten und/oder im Zusammenhang mit Farbmusterkarten und auch nicht, wenn diese inhaltlich in Zusammenhang stehen mit Haltevorrichtungen aus Metall für Farbmusterkarten, Warenmusterkarten oder Warenmuster, Musterkarten aus Papier, Pappe (Karton) für die Farb- und/oder Warenpräsentation sowie auch nicht für Druckschriften, wenn diese inhaltlich in Zusammenhang stehen mit Haltevorrichtungen nicht aus Metall für Farbmusterkarten, Warenmusterkarten oder Warenmuster, soweit in Klasse 20 enthalten; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Münzspielautomaten; Unterhaltungsgeräte, nämlich Spielautomaten; Spielkarten
35
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung
38
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerspiele online oder mit Hilfe eines globalen Computernetzwerkes; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten
42
Entwicklung von Datenbanksoftware zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Dienstleistungen eines Programmierers, nämlich Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2024 | 202400011279 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2016 | 201520218543 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. August 2016 | 201620647028 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. August 2016 | 201620628324 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 27. Juli 2016 | 201620613533 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. April 2013 | 201300128086 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2011 | 201100101794 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2008 | 200800598564 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Juli 2008 | 200607920336 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 01. Februar 2008 | 200800045385 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 30. Juli 2007 | 200701233841 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2007 | 200607920336 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. November 2006 | 200606418368 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306534800