RFK

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RFK wurde als Wort-Bildmarke am 31.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei Kreise, einer in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306532840
Registernummer 30653284
Anmeldedatum 31. August 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 08. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 31. August 2016

Waren und Dienstleistungen

3 Zubehörteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Autowasch- und Autoreinigungsmittel für den Innen- und Außenbereich, Putz- und Polier- sowie Schleifmittel für Autolacke, Autolackpolituren, Wachslackpolituren, Chrompflegemittel und Öle für Reinigungszwecke für Kraftfahrzeuge, alle vorstehenden Waren nur für Landkraftfahrzeuge
4 Öle für Schmierzwecke für Landkraftfahrzeuge
8 handbetätigte Pannenwerkzeuge und Fahrzeugheber für Landkraftfahrzeuge
9 Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Autoradios, Verstärker und Booster sowie Equalizer für Autoradios, CD-Wechsler für Autoradios, Lautsprecher für Autoradios, Navigationssysteme, Fernsprecheinrichtungen und Freisprecheinrichtungen für Landkraftfahrzeuge; Starter und Batterien für Landkraftfahrzeuge, Alarmanlagen für Autos; Rückfahrwarngeräte, akustische Einparkhilfen
11 Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Scheinwerfer, Scheinwerferhalterungen, Glühlampen, Frischluftfilter und Standheizungen
12 Landkraftfahrzeuge sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Zubehörteile für Landkraftfahrzeuge, nämlich Anhängerkupplungen, mechanische Diebstahlsicherungen und Diebstahlwarngeräte, Dachgepäckträger, Dachfahrradträger, Dachskiträger, Gepäcknetze, Fahrzeugreifen, Fahrzeugräder, Felgen für Fahrzeugreifen, Radkappen; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, nämlich Schneeketten; Fahrzeugsitze, Kopfstützen und Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurte, Airbags, Kindersitze, Hupen, Signalhörner, Rückfahrwarngeräte, akustische Einparkhilfen, Fahrzeugspiegel, Scheibenwischer, Stoßdämpfer, Fahrzeugspoiler, Sonnendächer für Fahrzeugkarosserien
35 Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Landkraftfahrzeuge und Landkraftfahrzeugteile oder verschiedenen Landkraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Landkraftfahrzeugen und deren Teilen sowie Zubehör für Landkraftfahrzeuge für andere Unternehmen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Landkraftfahrzeugen sowie deren Teilen; Betreiben einer Import- und Exportagentur; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Landkraftfahrzeugen und deren Teilen; Werbung, Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke, Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Personalmanagementberatung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen des Kfz-Handwerks; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und der Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
36 Vermittlung von Kredit-, Leasing- und Versicherungsverträgen sowie Beratung beim Abschluss von Kredit-, Leasing- und Versicherungsverträgen im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung und Verwaltung von Kfz-Betrieben und Teilen von Kfz-Betrieben für Landkraftfahrzeuge
37 Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Instandsetzung von Landkraftfahrzeugen; Reinigung und Rostschutzbehandlung von Landkraftfahrzeugen; Restaurierung von Landkraftfahrzeugen; Lackier- und Polsterarbeiten für Landkraftfahrzeuge, Landkraftfahrzeugreinigung im Innenbereich und Waschen von Landkraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von technischem, wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
39 Abschleppen von Landkraftfahrzeugen, auch im Rahmen der Pannenhilfe; Chauffeurdienstleistungen; Vermietung von Landkraftfahrzeugen und Teilen von Landkraftfahrzeugen wie beispielsweise Gepäckträgern; Garagenvermietung; Transportdienstleistungen mit Landkraftfahrzeugen, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermietung von Kraftfahrzeuganhängern für Landkraftfahrzeuge
41 Ausbildung auf dem Gebiet des Landkraftfahrzeug-Handwerks; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Workshops (Ausbildung) und Kolloquien
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen und Erstellung von technischen Gutachten für Landkraftfahrzeuge; Überprüfung der Straßentauglichkeit von Landkraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Franchisegebers in Form der Vermittlung von technischem Know-how im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Landkraftfahrzeugen und Führung von Betrieben für die Reparatur von Landkraftfahrzeugen
45 Zulassung von Landkraftfahrzeugen für Dritte und Beschaffung von Prüfplaketten und sonstigen Gutachten für Landkraftfahrzeuge im Rahmen der Vorführung von Kraftfahrzeugen zur amtlichen Untersuchung (TÜV; DEKRA usw.)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. April 2017 201700138155 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 2015 201520204749 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2007 200701084986 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2007 200606218909 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306532840