30652679

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30652679 wurde als 3-D-Marke am 25.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vertretungen diverser Produkte

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 306526794
Registernummer 30652679
Anmeldedatum 25. August 2006
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2006
Eintragungsdatum 27. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. März 2007
Ablaufdatum 31. August 2026

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; sämtliche vorgenannte Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspülmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421944 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2016 201520215752 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440346 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098529 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340085 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309262 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2007 200608326399 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2006 200606022595 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306526794