bellybutton

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke bellybutton wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306506882
Registernummer 30650688
Anmeldedatum 17. August 2006
Veröffentlichungsdatum 09. März 2007
Eintragungsdatum 01. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Juni 2007
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, kosmetische Pasten, Cremes und Salben, sämtliche für Babys und Kleinkinder; Säuglingsversorgungsset, enthaltend kosmetische Watte, Kinderseife, Kinderpuder, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Kinderhaarwaschmittel, Kindercreme, kosmetisches Körper- und Massageöl, mit kosmetischen Lotionen getränkte Wischtücher
5 pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, insbesondere verzehrfertige instantisierte Breie für Kleinkinder, zubereitet aus Milch, Milchbestandteilen, Milcherzeugnissen, Pflanzen, Pflanzenbestandteilen, pflanzlichem oder tierischem Eiweiß, Getreide und aus Obst; Stilleinlagen; Pflaster- und Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Tropfen und andere Flüssigkeitssubstanzen zur Erleichterung des Zahnens bei Babys und Kleinkindern; textile BH-Stilleinlagen aus natürlichen und synthetischen Fasergemischen; Verbandmaterial, nämlich Mullbinden; Baby-Windeln aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose; Babywindeln aus textilem Material; Seifen; Zahnputzmittel
8 Gabeln und Löffel, Essbesteck, Kinderessbestecke als Erstlingsbesteck, Esslernschieber, Scheren, handbetätigte Lochgeräte
9 wissenschaftliche, elektrische, photographische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Thermometer als Bade-, Babykost- und Fieberthermometer mit Analog- und Digitalanzeige, Zimmerthermometer; Babywaagen, Sicherungen für Steckdosen (Steckdosenabdeckungen), Steckdosen, Zeitschaltgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten, CDs, Videofilme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10 hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger, Flaschensauger, Beruhigungssauger, Ernährungssauger, Einschlafsauger, Schnuller; ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente, Kieferformer für Kleinkinder, Flaschensauger sowie Beruhigungssauger, jeweils auch in einer Ausgestaltung als Kieferformer; Saugerkettenclips und Saugerketten aus Metall und Kunststoff für Beruhigungssauger, Pumpen für medizinische Zwecke, nämlich Milchpumpen, Brustpumpen; Ernährungssauger, Saugflaschen (Babyflaschen), Babynahrungsflaschen, Medizinfläschchen (Babyfläschchen), Brusthütchen aus Latex oder Silikon, Einschlafsauger, Ventilsauger, Nasensauger, Eisbeißringe; Baby-Trinkflaschen aus Kunststoff und/oder Glas; hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger, Flaschensauger, Beruhigungssauger, Einschlafsauger, Schnuller; ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente, Kieferformer für Kleinkinder, Flaschensauger sowie Beruhigungssauger, jeweils auch in einer Ausgestaltung als Kieferformer; Saugerkettenclips und Saugerketten aus Metall und Kunststoff für Beruhigungssauger, Pumpen, nämlich Milchpumpen, Brustpumpen; Ernährungssauger, Saugflaschen, Babynahrungsflaschen, Medizinfläschchen, Brusthütchen aus Latex oder Silikon, Einschlafsauger, Ventilsauger, Nasensauger, Eisbeißringe; Baby-Trinkflaschen aus Kunststoff und/oder Glas; Desinfektionsvaporisatoren (Heißdampf-Desinfektionsgeräte) zur Desinfektion von Babytrinkflaschen; textile BH-Stilleinlagen aus natürlichen und synthetischen Fasergemischen; Stillkissen
12 Kinderwagen und ihr Zubehör, nämlich Kinderwagennetze, Kinderwagendecken, Kinderwagenplanen; Kindersicherheitssitze und Kinderrückhaltegurte für Kraftfahrzeuge, für Fahrräder; Anhänger für Fahrräder zur Kinderbeförderung
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Druckereierzeugnisse, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehrspielzeuge als Lehrmittel, Bücher, Bilderbücher, Wandtafelzeichengeräte; Windeltücher, Windeleinlagen, Windelhalter, Windelhosen jeweils aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose
18 Felle; Kinderwagenfelle; Transporttaschen für Babys, Kindertragen (sowohl als Bauch- als auch als Rückentrage); Baby-Tragetücher
20 Möbel; Kindermöbel; Folienplatten und Profilstücke als Ecken- und Kantenschutz für Möbel; Fußschemel, Trittbänke, Kinderwiegen, Babywippen; Reisebetten für Babys, Wickeltische; Kissen; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Laufställe für Kleinkinder; Kinderlauflerngeräte; kombinierbarer Kindertisch/-stuhl; Türschilder (nicht aus Metall); Stillkissen; Zubehör für Trinkflaschen, nämlich Flaschenverschlüsse, Drehverschlüsse und Schnappverschlüsse (nicht aus Metall)
21 Zubehör für Babybadewannen, nämlich Baby-Badewannenhalterungen; Esslernteller, Ess- und Trinklernbecher, Zahnbürsten sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Babyflaschenhalterungen; Bürsten und Kämme, Bürsten für Körper- und Schönheitspflege, Kopfbürsten, Kleiderbürsten, Flaschenbürsten, Nagelbürsten, Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer; Isolierflaschen, auch doppelwandig; Kühlflaschen, Trinkflaschen, Zubehör zu solchen Flaschen, nämlich Einfülltrichter und Trinkhilfen, soweit in Klasse 21 enthalten; Kinderhaarbürsten
24 Kinderwagendecken; Schlafsäcke für Babys und Kleinkinder aus Web- und Wirkstoffen aus natürlichen oder synthetischen Fasern, mit oder ohne Einlage aus Plastikfolie; textile Waren, insbesondere Wäsche als Bett- und Tischwäsche sowie Badewäsche, Servietten; textile Einlagen für Kinderwagen, textile Bettunterlagen und Betteinlagen für Kinder
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Waren zu Werbezwecken (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben); Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Veröffentlichung und Herausgabe von Prospekten zu Werbezwecken und zur Warenpräsentation; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshoppingsendungen; Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren und Warenverkaufsgeschäften über das Internet; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshoppingangebote und Onlineshoppingangebote; telefonische Kundenberatung und -betreuung (Verbraucherberatung); Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität, Zahlungsmodalitäten und Kundenzufriedenheit, auch im Internet
41 Erziehung; Ausbildung; Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Filmproduktion, Videofilmproduktion

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2024 202400213131 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2022 202200016668 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2020 202000275979 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2020 202000275979 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2020 202000188880 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2017 201520217989 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2017 201700049909 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. März 2014 201400081684 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2012 201200218794 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000365683 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701319286 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2007 200701034574 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. März 2007 200606020566 8e Eintragung, Marke eingetragen
07. März 2007 200606020566 Eintragung, Marke eingetragen
01. Februar 2007 200606020566 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306506882