LEO

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEO wurde als Wortmarke am 04.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306495260
Registernummer 30649526
Anmeldedatum 04. August 2006
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2008
Eintragungsdatum 22. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2008
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber


82054 Sauerlach
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Magnetische, optische und digitale Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, Magnetbänder, optische Platten, CD-ROMs, CD-I und DVD; Computersoftware für den Zugang zu Informationsverzeichnissen, die aus dem weltweiten Computernetz herunterladbar sind; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Computerprogramme zur Recherche, Indexierung, Filtrierung und Abfrage von Daten; Computersoftware und Hardware für die Datenrecherche und die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; herunterladbare Online-Unterrichtsmaterialien, auch für Sprachunterricht, ausgenommen Tourenplanungssoftware
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Druckschriften; Schreibwaren; Schreibgeräte, Bleistifte, Farbstifte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, Kugelschreiber, Lineale, Schreibzeugköcher, Schreibmappen, Schreibhefte, Schreibetuis, Schreibunterlagen
35 Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Werbung, insbesondere in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Personal- und Stellenvermittlung; Online- und Informationsdienste, nämlich Sammeln von Nachrichten und Informationen in Form von Daten in Computerdatenbanken sowie Nachrichten- und Informationserfassung in Form von Datenerfassung (Büroarbeiten)
38 Ausstrahlung und Übertragung von Informationen mit elektronischen Mitteln; Ausstrahlung und Übertragung von Informationen über Netze oder über das Internet; Ausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton, Bild und Daten; Ausstrahlung, Verteilung und Übertragung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer; Ausstrahlung von Schulfernsehen; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatrooms; Bereitstellung von Chatrooms; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen; elektronische Übertragung von Sprache, Daten und Informationen über das Internet; Online- und Informationsdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten und Informationen jeder Art in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Netzwerke für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; drahtlose elektronische Übertragung von Sprache, Daten, Faksimiles, Bildern und Informationen; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet; elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek, nämlich Lieferung (Übermittlung) elektronischer Informationen (einschließlich Archivinformationen) in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Unterrichtsmaterialien, auch für Sprachunterricht; Einstellung von Webseiten in das Internet für Dritte
41 Erziehung, Ausbildung, Fortbildung, Unterricht, Seminare, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Tätigkeit eines Verlags, bestehend in der Verarbeitung von zur Veröffentlichung bestimmten Texten und Artikeln (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Informationen über Ausbildung, Erziehung, Sprachunterricht, Sport und Kultur, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch im Rahmen der Internetnutzung; Schülerkurse, insbesondere Förderunterricht, Nachhilfeunterricht, Hausaufgabenhilfe, Sprachkurse, Musikunterricht, Examensvorbereitungen; Sprachunterricht; Übersetzungsdienste und Übersetzungsdienstleistungen, auch online; elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen
42 Design von Homepages und Webseiten; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Design von Computer-Software, ausgenommen für den Bereich der Steuerung von logistischen Abläufen; Hard- und Softwareberatung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausgenommen für den Bereich der Steuerung von logistischen Abläufen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Aktualisieren von Computer-Software; Konfiguration von Computernetzwerken durch Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich, ausgenommen für den Bereich der Steuerung von logistischen Abläufen; Vermietung von Computer-Software; Speichern von Web-Seiten im Internet für Dritte (Hosting), Zurverfügungstellung von elektronischen Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Online- und Informationsdienste, nämlich elektronische Datenspeicherung
45 Lizenzierung von Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Oktober 2016 201520217502 4 Verlängerung, Verlaengert
15. August 2016 201620650718 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Februar 2015 201500055628 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300354086 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2008 200800828592 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Oktober 2008 200800031244 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. Juni 2008 200800031244 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Januar 2008 200605821502 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306495260