BM-RS

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BM-RS wurde als Wortmarke am 08.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306490536
Registernummer 30649053
Anmeldedatum 08. August 2006
Veröffentlichungsdatum 22. Dezember 2006
Eintragungsdatum 20. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 22. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. März 2007
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Baumaschinen, maschinelle Werkzeuge für den Heim- und Handwerkerbedarf; Werkzeugmaschinen, insbesondere für den Heim- und Handwerkerbedarf; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Treibriemen für Motoren; maschinelle landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 Handbetätigte Werkzeuge sowie Teile dafür soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Teile für die zuvor genannten handbetätigten Geräte soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Bohrer, Durchschläger, Hämmer, Fräsen, Feilen, Gewindebohrer, Kfz-Spezialwerkzeug, Meißel, Splintentreiber, Sägen, Scheren, Schlägel, Schlagzahlen, Schneidzeuge, Schraubstöcke, Schraubzwingen, Schraubenschlüssel, Schraubendreher, Schrauben-, Ring-, Rollgabel- und Filterschlüssel, Steckschlüssel und stellbare Schraubenschlüssel, Zangen, sowie Schraubzwingen; Pinzetten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; leere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Taschen zur Verwendung in Autos und auf Reisen, leere Werkzeugtaschen, insbesondere zur Verwendung in Autos, leere Werkzeugkoffer, soweit in Klasse 18 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2022 202200035937 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2016 201520215959 4 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2016 201620675742 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. April 2007 200608223756 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. November 2006 200605330441 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306490536