oerlikon components

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke oerlikon components wurde als Wort-Bildmarke am 28.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306467437
Registernummer 30646743
Anmeldedatum 28. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2007
Eintragungsdatum 16. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. Februar 2007
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und industrielle Zwecke
5 Biochips für hochsensitive medizinische Testverfahren
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Raketenabschussrampen aus Metall
7 Maschinen für die Herstellung von Produkten der Informationstechnologie, insbesondere in den Bereichen Halbleiter, Datenspeicher, Flachbildschirme und optische Komponenten; Vakuumpumpen (Maschinen), namentlich für die Halbleiterindustrie; Apparate für die Halbleiterfertigung (elektronische Maschinen), Apparate für die Chip-Fertigung und Chip-Montage (elektronische Maschinen); Apparate zur Beschichtung optischer Komponenten, Dünnschicht-Fertigungsapparate, Apparate zur Durchführung von Beschichtungs- und Ätzprozessen, namentlich in der Halbleiterfertigung, Apparate für die Montage und elektrische Verbindung von Halbleiterbauelementen, Metallisierungsapparate, Beschichtungsapparate insbesondere für optische und magnetische Datenträger, für die Medizintechnik, für Brillengläser und Linsen, für die Herstellung flacher Bildsschirme sowie zur Beschichtung von Werkzeugen und Bauteilen, Apparate für elektrische Verbindungen von Chips und Trägersubstrat sowie für die Flip-Chip-Montage; Sputterabschirmungen; Sputtermasken; Bedampfungsfilamente für Vakuumanlagen, Bedampfungsschiffchen für Vakuumanlagen, insbesondere Keramiktiegel; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
9 Messgeräte zur Überwachung von Vakuumprozessen, Apparate für die automatische Steuerung und Überwachung von Produktionslinien, Mess-, Analyse- und Steuergeräte für die Halbleiterindustrie; optische Komponenten insbesondere für die Telekommunikation, die Daten- und Videoproduktion; optische Schalter namentlich für Glasfasernetze; beschichtete Komponenten für Beleuchtungssysteme wie Spiegel, Reflektoren, Filter, UV-Filter; Messgeräte; Simulations-Systeme bestehend aus Laser-Zielsystemen, Schiedsrichter- und Testgeräte, Interface zu Datenverarbeitungsanlagen mit Datenein- und Ausgabegeräten sowie Bestandteile und Zubehör dazu, Computersoftware, Lasergeräte für die Positionsbestimmung von Satelliten, Sensoren, Geräte und Instrumente für die Energieversorgung, Hybridenschaltungen, Leiterplatten mit oder ohne Bestückung; Theodoliten; Teleskope; Registrieranlagen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Apparate und Instrumente; optische Bauteile für Daten- und Videoprojektion, Beleuchtungsindustrie, Sensorik, Instrumentenbau sowie Biotechnologie; optische und elektronische Bauteile mit Oberflächen-Vergütungen; Komponenten und Ersatzteile für Vakuumbeschichtungsanlagen, nämlich elektronische Steuer- und Regelgeräte; Totaldruck-Sensoren (Messgerät), Messgeräte und Steuergeräte, nämlich für die Messung des Totaldrucks in Vakuumanlagen, Patrialdruck-Messgeräte für Vakuumanlagen; Gasanalysegeräte, insbesondere für die Bestimmung der Gaszusammensetzung bei tiefen und hohen Drucken; elektronische Lecksucher zur Feststellung von Lecks in vakuum- und in luftdichten Behältern, Sputterkathoden, Sputtertargets für Vakuumanlagen, Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Nachrichtensatelliten, Sender, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte, Radarsonden und Navigationsgeräte, Lasergeräte für die Gewinnung, Übertragung und Verarbeitung von Informationen, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Ultraschallgeräte, fotoelektrische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, Fernlenkgeräte zur Erzeugung und drahtlosen oder drahtgebundenen Übertragung von Steuer- und Lenksignalen an unbemannte und bemannte Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie an unbemannte Flugkörper und Raumfahrtgeräte sowie aus diesen Geräten zusammengesetzte Anlagen; Geräte der Raumfahrtelektronik; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; elektrotechnische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Kontrollgeräte für Vakuumpumpen; Dichtheitsprüfapparate; Vakuummessgeräte; Partialdruckmessgeräte; Schichtdickenmessgeräte; Gasanalysengeräte; thermoelektrische, solarthermische und photothermische Energiewandler; elektrische Solarzellen; elektronische Geräte zur Aufnahme des Emissionsspektrums der Sonne und zur Wiedergabe eines Emissionsspektrums vergleichbar mit dem der Sonne; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke und Teile davon
10 Optische Komponenten für die medizinische Diagnostik
12 Teile von Raumflugkörpern, nämlich nichtmetallische Leichtbauelemente für Raumflugkörper, Platten und Folien als Nutzlastverkleinerungen für Raumflugkörper
19 Nichtmetallische faltbare, aufblasbare, aushärtbare Bauelemente für die Raumfahrt (soweit in Klasse 19 enthalten), Bauelemente aus Verbundwerkstoff (vorwiegend nicht aus Metall); Raketenabschussrampen nicht aus Metall
40 Materialbearbeitung, insbesondere Beschichtungs-, Ätz- und Thermobehandlungsprozesse; Kunststoffverarbeitung
41 Ausbildung von Ingenieuren, Technikern und Kunden namentlich im Bereich der Vakuumtechnik und Beschichtungstechnologie
42 Wissenschaftliche und industrielle Forschung auf dem Gebiet der Raumfahrt; technische Beratung; Bauberatung im Bereich Raumfahrt und Satellitensysteme, Computerberatungsdienste, Erstellung von technischen Gutachten, Ingenieurarbeiten, Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte in den Bereichen Raumfahrt und Satellitensysteme; Forschung, Entwicklung, Patentverwertung und technische Beratung namentlich im Bereich der Vakuumtechnik und Beschichtungstechnologie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. April 2017 201700129809 5f Löschung, Marke geloescht
05. Juni 2014 201400224906 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2007 200701014613 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2007 200605718911 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306467437