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Die Deutsche Marke Johnny & Rodriguez wurde als Wortmarke am 26.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306456222 |
| Registernummer | 30645622 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
76185 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
8
handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Hämmer und Zangen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Fahrten- und Taschenmesser; Rasierapparate
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere die Vorführung von Filmen sowie die Veranstaltung von Film- und Musikdarbietungen (Video/-Audio-Events), Betrieb von Clubs (Unterhaltung oder Unterricht) oder Diskotheken; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere der Betrieb von Hotels oder Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2017 | 201700128529 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Juni 2011 | 201100215842 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2007 | 200608224879 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. November 2006 | 200605325800 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306456222