30645000

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30645000 wurde als 3-D-Marke am 21.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Algen, Meeresalgen und andere Pflanzen, Aromapflanzen (Basilikum, Petersilie, Minze, Dill ....), Safran #26.01.02 #Metzgerfleisch, Schweinefleischprodukte oder Fisch in Scheiben #Fünf Farben und mehr #Papier oder Pappe, die für den Zusammenbau in kleine Behälter vorbereitet sind #Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas #Zwiebeln, Zwiebeln, Knoblauch

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 306450003
Registernummer 30645000
Anmeldedatum 21. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2006
Eintragungsdatum 11. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte; Butter und Butterzubereitungen; Käse und Käsezubereitungen; fetthaltige Brotaufstriche oder Brotauflagen aus Milchprodukten; Erzeugnisse auf Milch- und Joghurtbasis; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil mit oder ohne Hinzufügung von Frucht, Sirup; Speiseöle und -fette; Sojazubereitungen (soweit in Klasse 29 enthalten); Joghurt, Desserts auf Basis von Milchprodukten, auch in Pulverform; Suppen; Molken-, Frucht- und Eiweißkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; Marmeladen; Konfitüren; Kompotte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees)
30 Mayonnaisen; Soßen, einschließlich Salatsoßen und Dips; Fruchtsoßen; Würzsoßen, Würzmittel, Würzzubereitungen; Sojazubereitungen (soweit in Klasse 30 enthalten); alle vorbenannten Waren auch in Pulverform; Kakao; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse, auch in Pulverform; Schokoladengetränke; Brot und Backwaren, auch in bestrichener und belegter Form; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren
32 alkoholfreie Getränke mit geringem Gehalt an Milch und Milchbestandteilen; Milchgetränke auf Molkebasis, die im Wesentlichen aus Molke bestehen, aber auch einen gewissen Anteil an Milch aufweisen, soweit in Klasse 32 enthalten; Molkegetränke mit oder ohne Hinzufügung von Frucht und Sirup; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2021 202100166061 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161757 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046469 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2016 201520177731 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2015 201520168244 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2013 201300357690 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2007 200701037537 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2007 200701037537 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2007 200605339303 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2006 200605326728 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306450003