30644999

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30644999 wurde als 3-D-Marke am 21.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Papier oder Pappe, die für den Zusammenbau in kleine Behälter vorbereitet sind #26.01.02

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 306449994
Registernummer 30644999
Anmeldedatum 21. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 2007
Eintragungsdatum 18. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 19. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 19. April 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte; Butter und Butterzubereitungen; Käse und Käsezubereitungen; fetthaltige Brotaufstriche oder Brotauflagen aus Milchprodukten; Erzeugnisse auf Milch- und Joghurtbasis; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil mit oder ohne Hinzufügung von Frucht und Sirup; Speiseöle und -fette; Sojazubereitungen (soweit in Klasse 29 enthalten); Joghurt, Desserts auf Basis von Milchprodukten, auch in Pulverform; Suppen; Molken-, Frucht- und Eiweißkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; Marmeladen; Konfitüren; Kompotte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees)
30 Mayonnaisen; Soßen, einschließlich Salatsoßen und Dips (Soßen); Fruchtsoßen; Würzsoßen, Würzmittel, Würzzubereitungen; Sojazubereitungen (soweit in Klasse 30 enthalten); alle vorbenannten Waren auch in Pulverform; Kakao; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse, auch in Pulverform; Schokoladengetränke; Brot und Backwaren, auch in bestrichener und belegter Form; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren
32 alkoholfreie Getränke mit geringem Gehalt an Milch und Milchbestandteilen; Milchgetränke auf Molkebasis, die im Wesentlichen aus Molke bestehen, aber auch einen gewissen Anteil an Milch aufweisen, soweit in Klasse 32 enthalten; Molkegetränke mit oder ohne Hinzufügung von Frucht und Sirup; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2021 202100166002 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161700 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046362 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2016 201520177732 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2015 201520168501 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2013 201300357682 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2007 200609226455 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Februar 2007 200701035137 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2007 200701035137 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2006 200605326730 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306449994