30644856

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30644856 wurde als Bildmarke am 19.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Vierecke mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Fünf Farben und mehr #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kinder stilisiert #Bänke, Formen, Sitze, Sofas #Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306448564
Registernummer 30644856
Anmeldedatum 19. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2006
Eintragungsdatum 25. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Waren und Dienstleistungen

12 Sicherheitskindersitze und Kinderrückhaltesysteme für Fahrzeuge; Anhänger (Fahrzeuge); Dreiräder; Laufräder, Kinderräder; Fahrrad- und Räderstützen; Kinderwagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Bücher, Zeitschriften, Zeitungen
35 Verbraucherberatung, Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marktforschung, Meinungsforschung, Merchandising; Marketing (Absatzforschung); Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Durchführungen von Auktionen und Versteigerungen auch im Internet; Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Preisvergleichsdienste; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations)
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Broschüren; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Erstellen von Bildreportagen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Wettbewerben
42 technische Beratung; technische Projektplanungen; Qualitätsprüfung von Kindersicherheits- und Rückhaltesystemen in Fahrzeugen; Überprüfung der Zulassungstauglichkeit von Kindersicherheits- und Rückhaltesystemen in Fahrzeugen; Durchführen von Tests an Kindersicherheits- und Rückhaltesystemen in Fahrzeugen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen und/oder wissenschaftlichen Gutachten; integrative Beratung von Einzelpersonen und Unternehmen; Materialprüfung; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte, soweit in Klasse 42 enthalten; physikalische Forschungen; Zurverfügungstellung von Daten in elektronischen Datenbänken; Überprüfung der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Umweltverträglichkeitsprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700129260 5f Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014 201400358923 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2012 201200175303 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2012 201200050996 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2007 200606418675 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. September 2006 200605326867 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306448564