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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Konsumentenelektronik; photographische, Filme-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Wiedergabe von Daten; Software zum Suchen, Übertragen, Tauschen und Speichern von Videos, Bildern, Software, Klingeltönen, Texten, Dokumenten, Spielen, Musik, Daten und Informationen, Bandkassetten, Videofilme, Videospiele; Radio- und Fernsehgeräte, Videokameras und Videogeräte, Plattenspieler, CD-Plattenspieler; Computer Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte, Buchungsmaschinen, Fakturiermaschinen; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und World Wide Web; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und World Wide Web; Computer-Software (soweit in Klase 9 enthalten), insbesondere für Handys und tragbare Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; Computerhard- und - software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; Computerhardware, nämlich Computer Arbeitsplatzrechner, Laufwerke für Floppy-Disks, Computerdrucker, Computertastaturen, Computermäuse, Joysticks und deren Teile, Computerbildschirme, LCD-Anzeigegeräte, Sichtgeräte, Platinen, Computerplatinen, gedruckte Leiterplatten, Grundplatinen, CPU-Platinen, elektronische Schaltplatten und -karten, Speichermittel und Ein- und Ausgabegeräte; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Computer (CPU's), Videokameras und Mikrophone zur Anwendung bei Computerkommunikationssystemen und Videokonferenzsystemen; Computer-Server bestehend aus Computer-Hardware und-Software, Computer-Software, einschließlich Computerprogramme zur Verwendung mit und im Internet und dem World Wide Web sowie darin im Online-Modus bereitgestellte Computerprogramme; Paket von Software-Produkten, nämlich ORB (object request broker), Kompilierer (Compiler), Netzwerk-Server und Anwenderprogramme; programmierte und Programmier-Schnittstellen für Datenbank-Zugriff und zugehörige Spezifizierung; Halbleiterbauelemente, elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten, jeweils ohne oder auch mit darin aufgezeichneten Informationen; Datensicherungsgeräte; elektrische Schaltplatten mit Speicherbausteinen, Mikroprozessoren, Geräte, Verbindungskabel und -stecker zum Verbinden oder Vernetzen von Datenverarbeitungsgeräten und Geräten der Nachrichtentechnik; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke, Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; auf maschinenlesbare Datenträger aufgebrachte Computerprogramme und Betriebssysteme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; tragbare Computersysteme bestehend aus Betriebssystem, Netzwerk und Dienstsoftware, belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter, Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Messinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher oder Computer; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren; Teile der vorgenannten Waren, in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM

38 Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten; elektronische Übermittlung von Daten über ein weltweites Kommunikationsnetz; elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, insbesondere im Internet und World Wide Web; Telekommunikation, nämlich On-line Dienstleistungen; Bildschirmtextdienst; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Entwicklung von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerberatungsdienste; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; EDV-Beratung, Wartung von Computersoftware; Beratung für Telekommunikationstechnik; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Aktualisieren von Computer-Software; Computersoftwareberatung; Design von Computer-Software; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Hard- und Softwareberatung; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen, Installieren von Computerprogrammen, Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung); Kopieren von Computer-Programmen; Lizenzierung von Software; Pflege und Installation von Software, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computer-Software; Wartung von Computersoftware

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306447959
Registernummer	30644795

Anmeldedatum	19. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum	29. Dezember 2006
Eintragungsdatum	29. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist	29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist	29. März 2007
Ablaufdatum	31. Juli 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. April 2017	201700128462	5f	Löschung, Marke geloescht
20. August 2009	200900282284	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2007	200608427426	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. November 2006	200605420967	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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