30643190

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30643190 wurde als Bildmarke am 12.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306431904
Registernummer 30643190
Anmeldedatum 12. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 08. Juni 2007
Eintragungsdatum 07. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 10. September 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, film-optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Computersoftware (gespeichert); codierte Identifikations- und Servicekarten; Magnetkarten; codierte Prepaid-Karten; Mobiltelefone, Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen), magnetische Identifikationskarten; Computerprogramme (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); Empfangsgeräte (Ton-, Bild- und Telefongeräte); Mobiltelefone; optische Datenträger; Sender für elektronische Signale; Spielprogramme für Computer; telefonische Übertragungsapparate; Tonübertragungsgeräte; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern, -geräten, -bildschirmen und/oder Videomonitoren; Computerbetriebsprogramme; interaktive Datenverarbeitungsprogramme; magnetische Datenträger; Spiele und Geräte für Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern, -geräten, -bildschirmen und/oder Videomonitoren; computergestützte oder elektronische Unterhaltungsapparate als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerspiele (Software); CD-ROM-Spiele, Spiele-Software mit Tonausgabe; CD-ROM-Speicherspiele; interaktive elektronische Spiele zur Verwendung mit Computern, Fernsehen/Sendungen, elektronischen Spielgeräten für den Hausgebrauch, Mobiltelefonen und dem Internet; Ton- und Videoaufzeichnungsfilme; Kinofilme und Fotofilme (belichtet); Computerspielbänder; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3s, Bilder, Spiele und Videobilder für drahtlose Mobiltelefone
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Rundschreiben, Informationshandbücher, Flugblätter, Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Postkarten, Poster; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Kommunikation, Telekommunikation und elektronische Medien, einschließlich dazugehöriger Apparate und Geräte; elektronische Übermittlung von Bildern, Nachrichten und Tönen, insbesondere Klingeltönen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Funkdienst; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Mobilfunktelefondienst; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Übertragung und Ausstrahlung von Fernseh- und Radioprogrammen; elektronischer Datenaustausch; Satellitenkommunikationsdienste; Videotext-, Teletext- und Bildschirmtextdienste; Videoübertragungsdienste; Bereitstellen des Zugriffs zu einem weltweiten Computernetzwerk, insbesondere zum Herunterladen von digitaler Musik auf Mobiltelefone; Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplätzen im Internet zum Hochladen und Herunterladen von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3s, Grafik, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; drahtlose Übertragung von Klingeltönen, Sprache, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Spielen, Videobildern, Informationen und Nachrichten über ein weltweites Computernetz auf ein drahtloses mobiles Kommunikationsgerät; Senden und Empfangen von Sprach- und Textnachrichten zwischen drahtlosen mobilen Kommunikationsgeräten; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von gestreamten Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Software zum Download aus dem Internet oder über Mobilfunknetze, insbesondere Klingeltöne, Logos, Bildschirmschoner, Spiele und Nachrichten für Mobiltelefone sowie Ansagetexte für Mailboxen von Mobiltelefonen; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Rundfunk-, Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Film-, Musik-, Sport-, Video- und Theaterunterhaltung; Produktion, Erstellung, Vorführung und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Trickfilmen sowie Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion und Veranstaltung von Unterhaltungsprogrammen und -sendungen und Kinofilmunterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Wettbewerben, Wettkämpfen (Erziehung und Unterhaltung), Spielen, Quizprogrammen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Tourneen, Tanz- oder Musikdarbietungen, Livedarbietungen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Bereitstellung elektronischer Spiele aus einer Computerdatenbank oder über das Internet (nicht herunterladbar); Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Unterhaltung, einschließlich Unterhaltungselektronik, Kultur, Sport, Spiel, Musik, Theater, Film, Wellness, Fitness, Hobbys und Freizeitgestaltung, Bildung, Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Schule und Lehr- und Lernkonzepte und über Veranstaltungen in den vorgenannten Bereichen
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren, Installation, Pflege, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Beratung für Telekommunikationstechnik; Datenverwaltung auf Servern; digitale Bildbearbeitung; elektronische Datensicherung und -speicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Hard- und Softwareberatung; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Sprachspeicherdienste; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Entwicklung, Gestaltung, Design, Erstellen, Aktualisierung, Pflege und Updating von Software für Klingeltöne, Logos, Bildschirmschoner, Spielen und Nachrichten sowie Ansagetexte für Mailboxen und Anrufbeantworter, insbesondere für Mobiltelefone; Vermietung von Computersoftware zum Aufladen von Mobiltelefonkarten (Prepaid); Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Computerberatungsdienste; Computersystemanalysen; Design von Homepages und Webseiten; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Wiederherstellung von Computerdaten; technische Beratung; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen und Computerspielen; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Bereitstellen von Informationen im Internet im Bereich Wohnraumgestaltung
44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen, auch im Internet, im Gesundheitsbereich; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; pharmazeutische Beratung; Dienstleistungen, einschließlich Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, der Gesundheitspflege und Gesundheitsförderung; Bereitstellen von Informationen im Internet in den Bereichen Schönheitspflege, Kosmetik und Ernährung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700128080 5f Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2016 201620616557 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2011 201100281294 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800658603 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2007 200701147339 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Mai 2007 200605223869 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306431904