FRANKE

Waren und Dienstleistungen

6 Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Kegs (Einweg- und Mehrwegfass), Tanks, Container, Fässer, Tonnen und Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Ausgeben von Flüssigkeiten, insbesondere für Chemikalien, flüssige Lebensmittel, Getränke, Wein, Süßmost, Bier, Fruchtsäfte, Softdrinks, Limonaden und Süßgetränke, alle vorstehenden Waren im Wesentlichen aus Metall und gegebenenfalls mit Gummi- oder Kunststoffaufsätzen, Papierkörbe und Körbe aus Metall, Wäschekörbe, im Wesentlichen aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Fasshähne aus Metall, Abflussrohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Trennwände aus Metall, alle vorgenannten Metallwaren, insbesondere aus Edelstahl

11 Küchenspülen aus Metall (insbesondere aus Edelstahl), Emaille, Kunststoff, Naturstein, Kunststein oder Keramik, Spülenzubehör aus Metall, nämlich Siebschalen, Abtropfbecken und -bleche, Gitterroste und -körbe, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Rüstmodulen und Kitchenettes; Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Ausgussbecken; Bidets, Badewannen, Duschwannen, Duschkabinen (komplett), Urinale (sanitäre Einrichtungen), Urinalrinnen, Urinalstände, Toiletten sowie Verkleidungen und Trenn- und Spritzwände für die vorgenannten Waren, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Warmwasserbereiter (Apparate), Warmwassergeräte, Warmwasserheizungsanlagen, Durchlauferhitzer, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Meerwasserentsalzungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wassersterilisierapparate, Wasserzapfgeräte, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und/oder in Großküchen (soweit in Klasse 11 enthalten), Kochgeräte, Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde, Kochherde, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Kitchenettes, Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrische Fritteusen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch), Toaster, Barbecues, Röster, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Bräunungsgeräte, elektrische Joghurtbereiter, Geräte zur Zubereitung von Heiß- oder Kaltgetränken, soweit in Klasse 11 enthalten, elektrische Kaffeemaschinen, insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische halbautomatische Kaffeemaschinen, elektrische Espressomaschinen, elektrische Heißgetränkemaschinen, insbesondere für Wasser, Milch, Schokolade, Tee; elektrische Milchaufschäumgeräte, elektrische Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte, Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, diese Waren insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, insbesondere in eingebauter, frei schwebend montierter, ausklappbarer und/oder ausziehbarer Bauform, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Luftfilter (Klimatisierung), Luftfilteranlagen, Luftreinigungsapparate und –maschinen; Haltegriffe für sanitäre Anlagen, Desinfektionsmittelspender

20 Küchenunterschränke zur Verwendung in Kitchenettes, Küchenarbeitsplatten zur Verwendung in Kitchenettes und Rüstmodulen für Küchenarbeiten

21 Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle diese Waren jeweils auch in Kombination miteinander, sämtliche vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall, in ortsfester und nicht ortsfester Form/Ausführung, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochtöpfe, Siebe, Schüsseln, Schalen, soweit in Klasse 21 enthalten und insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln oder Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Waschtröge, Blumentöpfe, jeweils im Wesentlichen aus Metall, Küchenabfall- und/oder -sortiermodule, bestehend aus Träger (z.B. Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung, Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten, Küchengeschirr, Kochgeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; Grillroste (Küchengeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl, Schneidbretter für die Küche, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Scheuerkissen für die Küche, Putzzeug, (insbesondere mit Reinigungsmittel imprägnierte) Putztücher

37 Bauwesen, Installationsarbeiten, Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klasse 11, insbesondere von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen und Apparaten, Warmwasserbereitern, elektrischen Kaffeemaschinen, Elektrogeräten, Kühlapparaten, Luftreinigungsapparaten, Kücheneinrichtungen und Großküchenanlagen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306427044
Registernummer	30642704

Anmeldedatum	12. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum	20. Februar 2009
Eintragungsdatum	16. Januar 2009
Beginn Widerspruchsfrist	20. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist	20. Mai 2009
Ablaufdatum	31. Juli 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juni 2022	202200218834	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2018	201800222827	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2016	201520175999	4	Verlängerung, Verlaengert
22. Mai 2014	201400202823	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2011	201100201536	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2009	200900044034	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2009	200605316107	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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